Das höchste Machtorgan
KP Chinas ist der Welt mitgliederstärkste Partei
Die Kommunistische Partei Chinas wurde 1921 in Shanghai gegründet. Mit rund 90 Millionen Mitgliedern ist sie die mitgliederstärkste Partei der Welt. Als oberster Souverän steht die KPCh über der Verfassung und auch der Justiz.
Generalsekretär ist Xi Jinping. Höchstes Machtorgan der Partei ist der sieben Mitglieder zählende Ständige Ausschuss des insgesamt 25-köpfigen Politbüros. Er legt die Richtlinien der chinesischen Politik auch für die Regierung fest.
Parteikongresse finden nur alle fünf Jahre statt. Dort werden Entscheidungen abgesegnet, die zumeist zuvor schon hinter den Kulissen abgestimmt wurden. Die mehr als 2200 Delegierten wählen das Zentralkomitee. Darin sitzen rund 200 Mitglieder und etwa 160 Kandidaten, die beratend tätig sind.
Auf dem diesjährigen Parteitag sollen Personalentscheidungen im Fokus stehen. Außer Generalsekretär Xi und Ministerpräsident Li Keqiang müssten eigentlich alle anderen fünf Mitglieder des Ständige Ausschusses aus Altersgründen ausscheiden. Es wird allerdings spekuliert, dass die rechte Hand des Parteichefs, der oberste Korruptionsbekämpfer Wang Qishan, dem Gremium weiter angehört. Ein Verbleib des 69-Jährigen würde formal gegen ungeschriebene Parteiregeln verstoßen, die bisher bei 68 Jahren eine Altersgrenze vorsehen.
Vorgesehen ist, dass es nach dem Parteitag dann im März eine Tagung des Volkskongresses gibt, auf der dann eine Regierungsumbildung möglich ist. dpa/nd
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