Polit-Diskurs wird ins Private verlagert

Erfurt. Eine Mehrheit von 68 Prozent der Thüringer wünscht sich laut einer Studie mehr Informationen über die Gesetze und Gesetzesvorhaben, mit denen sich der Landtag beschäftigt. Das Parlament werde nun überlegen, wie zum Beispiel durch eine Neugestaltung seiner Homepage die konkreten Auswirkungen neuer Gesetze den Bürgern besser vermittelt werden könnten, sagte Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) am Donnerstag bei der Vorstellung der Daten in Erfurt. Ein Viertel der Befragten gab jedoch an, sie wollten weniger Informationen über die Gesetzesarbeit des Parlaments haben.

Für die repräsentative Studie waren im September etwa 1000 Thüringer im Alter ab 16 Jahren befragt worden. Die Untersuchung war vom Landtag in Auftrag gegeben und vom Marktforschungsinstitut dimap erarbeitet worden. Die Daten zeigen auch, dass sich die Menschen im Freistaat vor allem im privaten Kreis über Politik unterhalten - aber nur sehr selten mit einem Politiker oder Abgeordneten sprechen.

So gaben 81 Prozent der Befragten an, sie würden sich mit Freunden oder Bekannten über politische und gesellschaftliche Themen unterhalten. 79 Prozent sagten, sie würden über solche Themen mit ihrem Lebenspartner oder der Familie diskutieren. Mit Kollegen sprechen der Studie zufolge 55 Prozent der Thüringer über Politik und Gesellschaft, mit einem Politiker oder Abgeordneten aber nur 14 Prozent.

Carius sprach in seinem Fazit von einem »politischen Biedermeier-Diskurs« in Thüringen, in dem sich Diskussionen über Politik und Gesellschaft zunehmend ins Private verlagerten. »Das halte ich schon ein bisschen für problematisch«, sagte der Parlamentspräsident. Deshalb müssten sich die Fraktionen im Landtag bemühen, tatsächlich alle Stimmungen in der Bevölkerung auch in die politische Debatte im Plenarsaal einzubringen - allerdings auf eine angemessene Art und Weise. Carius hatte in den vergangenen Jahren immer wieder einen unzivilisierten Ton in Landtagsdebatten beklagt, der bisweilen sogar von persönlichen Beleidigungen und Diffamierungen geprägt sei. dpa/nd