nd-aktuell.de / 25.10.2017 / Kommentare / Seite 4

Gottgleich, aber unter der Partei

Alexander Isele über die Gleichstellung Xi Jinpings mit Mao

Alexander Isele

Gottgleich zu Lebzeiten - die Kommunistische Partei Chinas billigt ihrem Führer Xi Jinping die Ehre zu, namentlich in den Parteistatuten aufzutreten. Damit ehrt die Partei vor allem auch dessen Vision einer Weltmacht China. Xi ist bereits heute nicht nur Generalsekretär der Partei, Staatspräsident und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, sondern hat zahlreiche weitere Posten inne, die seinem Vorgänger Hu Jintao verwehrt waren. Nicht erst seit dem Parteitag gilt Xi als der mächtigste Politiker Chinas seit Jahrzehnten. Und: Er will diese Machtfülle.

Ob er die allerdings auch über die nun zweite und traditionell letzte Amtszeit hinaus ausfüllen kann, bleibt abzuwarten. Xi hat es nicht vermocht, seinen engsten Vertrauten Wang Qishan, der Xis umfangreiche Antikorruptionskampagne managte, im Ständigen Ausschuss des Politbüros zu halten. Fünf der sieben Mitglieder werden dort altersbedingt ausgetauscht, genauso wie rund die Hälfte der fast 400 Mitglieder des Zentralkomitees ersetzt werden und elf Mitglieder des 25-köpfigen Politbüros.

Wie mächtig Xi tatsächlich sein wird, entscheidet sich darin, wie viele seiner Anhänger er nun auf wichtige Posten setzen kann. Dass er damit scheiterte, Wang zu halten, könnte auf einen Kompromiss der Partei deuten: Wir ernennen Dich zum Gottgleichen, aber die Partei steht über Dir.