Herausforderin Erdogans

Meral Aksener lehrt derzeit mächtigen Männern in der Türkei das Fürchten. Die 61-Jährige macht mit einer Parteineugründung sowohl der rechtsnationalistischen MHP als auch der Regierungspartei AKP Wählerstimmen abspenstig - und die ebenfalls im nationalistischen Lager mitmischende CHP muss sich wohl auch in Acht nehmen. Die Gründung der IYIParti wurde seit diesem Sommer vorbereitet und ist seit Mittwoch offiziell. Noch bevor sie einen Namen hatte, wurden ihr in Umfragen vom September mehr als 20 Prozent prophezeit. Das ist für die 2019 anstehenden Wahlen - sowohl fürs Parlament als auch die Präsidenschaft - höchst relevant, denn dort wird sich entscheiden, ob das von Erdogan angedachte Präsidialsystem sich tatsächlich durchsetzt oder nicht.

Die IYIParti hat bereits fünf Abgeordnete im Parlament - vier kommen, wie Aksener selbst, aus der MHP; einer gehörte bislang der CHP-Fraktion an. Das Projekt lebt davon, dass im Mitte-Rechts-Lager Unzufriedenheit darüber herrscht, dass die MHP de facto nur noch als Mehrheitsbeschafferin für die Regierungspartei AKP fungiert. Aksener gibt somit jenen frustrierten Nationalsten eine neue politische Heimat, die sich nach einer Opposition zur AKP sehnen. Unterstützung gesammelt hat sie über MHP und CHP hinaus auch bei der linksnationalistischen Demokratik Sol Parti des früheren Ministerpräsidenten Bülent Ecevit, der vom ehemaligen Minister- und Staatspräsidenten Turgut Özal gegründeten Anavatan Partisi und der Dogru Yol Partisi. Für letztere zog Aksener selbst Mitte der 90er Jahre erstmals ins Parlament ein. Als erste und bisher einzige Frau war sie 1996 bis 1997 Innenministerin der Türkei. 2007 wurde sie erneut ins Parlament gewählt - diesmal auf dem Ticket der MHP, der sie seit 2001 angehörte. Unüblich sind solche Wechselspiele in der Türkei mit ihrer »dynamischen« Parteienlandschaft und vielen Neugründungen nicht. Die Vehemenz aber, mit der Aksener ihre Ziele verfolgt, ist durchaus besonders - und könnte einem schwächelnden Präsidenten am Stuhlbein sägen.