nd-aktuell.de / 04.11.2017 / Politik / Seite 1

Demirtaş und Yüksekdağ: Die Anführer der Hoffnung

Nelli Tügel über die seit 365 Tagen inhaftierten HDP-Vorsitzenden

Nelli Tügel

Es gibt so viele politische Gefangene in der Türkei, so viele tägliche Verhaftungen, dass man längst den Überblick verloren hat - und abzustumpfen droht. Ein Jahr ist bereits vergangen, seit die beiden Vorsitzenden der linken HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, verhaftet wurden. Seitdem sitzen sie im Gefängnis. Die Aufhebung ihrer Immunität als Abgeordnete war - auch daran sollte an diesem traurigen Jahrestag erinnert werden - möglich mit Stimmen aus der CHP-Fraktion. Am 7. Dezember soll der Prozess gegen Demirtaş beginnen, ihm und Yüksekdağ drohen absurd hohe Haftstrafen wegen Terrorunterstützung.

Ihr wahres Vergehen ist indes, dass sie maßgeblich an etwas mitwirkten, das es nie zuvor in der Geschichte der türkischen Republik gab - eine nicht nur auf die kurdische Frage beschränkte, aber doch prokurdische, geeinte Linkspartei, die es vermochte, zivilgesellschaftliche Kräfte zusammenzubringen: Feministinnen ebenso wie Gezi-Aktivisten und altgediente Linke. Das ist der historische Verdienst der ja noch jungen HDP; und das gab 2014/2015 Millionen Menschen die Hoffnung, dass Veränderung möglich sei. Dass die Partei es zweimal schaffte, die Zehn-Prozent-Hürde bei Wahlen souverän zu nehmen, belegt dies. Für Erdoğan aber war und ist die HDP ein unerträglicher Affront. Dafür, und nur dafür, müssen Demirtaş und Yüksekdağ seit einem Jahr büßen. Sie sind zwei von vielen, für Erdoğan aber sind sie die Kronjuwelen seiner Gefangenensammlung.