DiEM 25 beteiligt sich an Wahlen

Die linke Europabewegung DiEM 25 behält sich vor, zukünftig mit eigenen Kandidaten auch an nationalen Wahlen teilzunehmen. Dies ist das Ergebnis einer Abstimmung unter den DiEM 25 Unterstützern, wie die Bewegung am Samstag erklärte. Eine politische Partei werde man damit jedoch nicht. »Entscheidend ist, dass sich damit unsere Bewegung nicht in eine politische Partei verwandeln wird - vielmehr haben wir jetzt beide Möglichkeiten«, heißt es in einer von DiEM 25 veröffentlichten Pressenmitteilung. Die Entscheidung sei »der Auftrag, eine ›Wahlplattform‹ aufzubauen, mit der wir künftige Wahlen bestreiten können«. Die Mitglieder von DiEM 25 können, müssen sich aber nicht den Wahlkampagnen anschließen. Dies ist insofern wichtig, als dass auch Mitglieder bereits existierender linker Parteien DiEM 25 unterstützen, beispielsweise Mitglieder der Labour Party in Großbritannien oder der Linkspartei in Deutschland.

Gefällt worden sei lediglich die »grundlegende Entscheidung, potenziell in Grundsatzfragen gegen politische Parteien anzutreten, mit denen keine Bündnisse möglich oder erwünscht sind.« Bei welchen Wahlen DiEM 25 mit eigenen Kandidaten konkret antreten wird, ist dabei noch völlig offen. Dies werde erst »demnächst« und wiederum von allen Mitgliedern abgestimmt.

DiEM 25 war im Februar 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gegründet worden und versteht sich eigenen Angaben zufolge als »europaweite, grenzüberschreitende Bewegung von Demokraten«. Der nun gefällten Entscheidung, zukünftig auch bei Wahlen antreten zu können, seien monatelange Debatten vorausgegangen. An der Abstimmung hätten sich, so DiEM 25, knapp 73 Prozent der Mitglieder beteiligt.

In der vergangenen Woche hatte Yanis Varoufakis zudem im Namen von DiEM 25 im Zentrum eines der aktuellen europäischen Krisenherde, in Barcelona, eine Pressekonferenz zur Katalonien-Krise gegeben. Er kritisierte dort den Umgang der EU mit dieser Krise als »heuchlerisch und inkohärent«. Es seit nicht hinnehmbar, so Varoufakis, dass eine demokratische EU die Kriminalisierung einer friedlichen Unabhängigkeitsbewegung toleriere. An die katalanische Regierung gewandt sagte er aber auch, dass Unabhängigkeit nicht einfach auf Grundlage knapper Mehrheiten von regionalen Autoritäten proklamiert werden könne. nd