Sichtbarer werden

Auf dem Landesparteitag der LINKEN in Schleswig-Holstein am Samstag in Itzehoe gab es von den 80 Delegierten manch kritische Äußerung in Richtung Landesvorstand, doch nicht nur eine Moll-Stimmung dominierte die Zusammenkunft. Dafür sorgte zum einen eine seit einem Jahr andauernde positive Mitgliederentwicklung, zum anderen ein erfolgreiches Abschneiden mit 7,3 Prozent bei den Bundestagswahlen, das dem nördlichsten Bundesland neben der bisherigen Abgeordneten Cornelia Möhring mit Lorenz Gösta Beutin nun auch noch ein zweites Mandat beschert hat.

Da passt das Abschneiden bei der Landtagswahl im Mai mit 3,8 Prozent so gar nicht ins Bild. Dementsprechend hagelte es Kritik von der Basis, dass der Landesvorstand es bis heute versäumt habe, die »Mai-Enttäuschung« aufzuarbeiten. Gar nicht gut weg kam vor allem die Öffentlichkeitsarbeit zur Landespolitik. So gut der Draht zu örtlichen Medien in der Kommunalpolitik funktioniere, so dürftig sei die Außendarstellung in landespolitischer Hinsicht.

Eine weitere »Baustelle« bleibe landesweit eine Unterrepräsentierung der Frauen. Gleich sieben und damit fast die Hälfte aller Kreisverbände erfüllten auf dem Parteitag die eigentliche Quotierung ihrer Delegierten nicht. Im neuen Landesvorstand blieben somit zwei Frauen-Plätze vakant.

Für den Mitgliederboom mit derzeit über 1220 Parteibuchinhabern zeichnet besonders der Jugendverband der Partei solid verantwortlich. Vor zwei Jahren besaß man gerade mal 16 Mitglieder, inzwischen ist man fast beim Zehnfachen davon angekommen. Der Aufschwung hat dazu geführt, dass es mittlerweile sieben solid-Basisgruppen gibt, fünf weitere sich in Gründung befinden und auch an der Universität in Kiel sich eine sds-Gruppe etabliert hat. Euphorie und Aktionismus ersetzen bei den Partei-Youngstern bescheidene Mittel im Landesverband.

»Wichtig ist, dass wir sichtbar sind, dass wir Kontakte knüpfen und verlässlich halten und auf Fragen schnell reagieren und antworten«, spricht Kerstin Schöneich aus Kiel über die Kümmerer-Arbeit und niedrigschwellige Mitmachangebote, die Früchte tragen. Sie wünscht sich, dass die jugendliche Power künftig auch den zehnköpfigen Landesvorstand belebt, ist solid dort ab sofort doch mit gleich drei Vertretern repräsentiert, Schöneich inklusive.

Sebastian Borkowski, der bereits in der Gewerkschaftsjugend viele engagierte Schlachten geschlagen hat, benennt aus seiner Sicht das zuletzt anhängige Manko in der Landespartei: »Wir müssen wieder kampagnenfähiger werden!«

Mit Selbstkritik sparten auch die wiedergewählten Landessprecher Marianne Kolter (ohne Gegenkandidatur 49 Ja-Stimmen, 27 Enthaltungen) und Lorenz Gösta Beutin nicht. »Wir müssen wieder politischer werden«, lautete unisono ihr Vorsatz. Beutin behauptete sich in einer Kampfabstimmung um die Sprecherposition mit 49 zu 29 Stimmen gegen Stefan Karstens, der später aber noch als Beisitzer ins Spitzengremium gewählt wurde, das sich mehr Selbstdisziplin auferlegt hat, zeichneten sich zuletzt doch viele Sitzungen durch fehlende Beschlussfähigkeit aus.

Im Fokus der Nord-LINKEN steht die Kommunalwahl am 6. Mai 2018. Dazu hat der Parteitag einen entsprechenden Leitantrag verabschiedet, in dem gefordert wird, die Kommunen bei immer mehr zu bewältigenden und finanzierenden Aufgaben intensiver zu stärken.