Falsches Bild

Was haben sie sich Anfang August auf dem Dieselgipfel gefeiert. Man habe an die Verantwortung der Automobilindustrie erinnert und »eine sinnvolle Basis« für eine schnelle Reduzierung von Emissionen geschaffen, erklärte der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt für die nun nur noch geschäftsführend bestehende Bundesregierung. Dass die Städte Kanzlerin Angela Merkel daran erinnern müssen, dass ihnen für das Erreichen dieses Ziels Mittel versprochen wurden, passt da nicht ins Bild.

Dabei hatten Experten kritisiert, das Treffen von Bund, Ländern und Industrie sei nur eine Show-Veranstaltung gewesen. So waren weder die von Luftverschmutzung betroffenen Städte noch Umwelt- oder Verbraucherschützer eingeladen. Auch die Resultate waren bescheiden. Auf Nachbesserungen bei der Hardware wurde verzichtet. Die Autohersteller müssen die viel zu hohen und von ihren illegal nach unten gerechneten Abgaswerte nur mit billigen Softwareupdates senken. Das einzig einigermaßen sinnvolle Ergebnis war der Dieselfonds, wobei auf einem anderen Blatt steht, dass nicht die Industrie, sondern der Bund das meiste dazu beisteuert.

Insofern ist, dass der Bund die Vergabe der Mittel aus dem Fonds nicht auf die Ketten kriegt, extrem ärgerlich. Sich da herausreden zu wollen, wäre von Merkel trotz der gegenwärtigen Regierungskrise falsch.