Grüne stellen sich auf Opposition ein

Berlin. Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter sieht Union und SPD »strammen Schrittes« in Richtung Große Koalition marschieren. Die CDU sei ausschließlich auf dieses Ergebnis fokussiert und nehme den Auftrag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht ernst, alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung ergebnisoffen auszuloten. Dazu gehöre auch eine Minderheitsregierung, sagte Peter nach einer Vorstandssitzung der Grünen am Montag in Berlin.

Auch der »Funktionärskörper« der SPD schwenke auf die Große Koalition ein. Es gebe vereinzelt noch ein Aufbäumen, »bevor man dann wieder in den Schoss der Kanzlerin zurückkehrt«. In der Sozialpolitik stünden allerdings schwierige Gespräche bevor.

In den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition sei es nicht möglich gewesen, etwa eine Bürgerversicherung durchzusetzen oder im Pflege- und Gesundheitssystem sowie bei den Themen Wohnen und Steuern entscheidend voranzukommen. »Wir sind gespannt, ob sich die SPD hier mehr durchsetzen kann.«

Die Grünen würden sich auf einen »strammen Oppositionskurs« einstellen, sagte Peter, und wollten sich mit dem »Dreiklang Ökologie, Gerechtigkeit, Weltoffenheit« profilieren. Darum werde es auch beim nächsten Parteitag vom 26. bis zum 28. Januar gehen.

Die Versuche mit der FDP zusammenzukommen scheinen sich nicht nur im Augenblick erledigt zu haben. Der frühere FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle sieht auf absehbare Zeit keine Chance mehr für eine Zusammenarbeit mit den Grünen im Bund. »Wenn man sich die teilweise hasserfüllten Reaktionen der Grünen auf die Absage der FDP anschaut, dann merkt man, dass da keine Nähe entstanden ist«, so Brüderle. dpa/nd