Die Debatte geht weiter

Die Auseinandersetzung in der Linkspartei um die Migrations- und Flüchtlingspolitik geht weiter. In einer Vorstandssitzung Anfang Dezember sind die Differenzen deutlich artikuliert worden. Klar ist: Es geht um mehr - um die Ausrichtung der Sozialpolitik sowie die Entwicklung der gesamten Partei. Regelmäßig sorgen Äußerungen der Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und des früheren Parteichefs Oskar Lafontaine für Diskussionen und teils heftigen Widerspruch in der LINKEN. Wagenknecht hatte jüngst etwa beklagt, Ärzte aus Irak, Syrien und Niger würden nach Deutschland geholt. Allerdings gibt es laut der Bundesärztekammer und einem ARD-Faktencheck in der Bundesrepublik keinen einzigen Arzt aus Niger; und die Formulierung »Ärzte herholen« sei zumindest fragwürdig, denn diese Menschen kämen als Flüchtlinge.

Zuletzt hatte in der nd-Debatte zu diesem Thema Tobias Riegel die Kritik an Wagenknecht und Lafontaine als »zum Teil hysterisch und naiv« bezeichnet (»nd« vom 7.12.). Mit dem hier veröffentlichten Beitrag von Mario Neumann setzen wir die Diskussion fort. wh