nd-aktuell.de / 13.12.2017 / Politik / Seite 11

Schwerer Schlag ins Wasser

Mainz nimmt das marode Taubertsbergbad zurück

Hans-Gerd Öfinger

Licht am Ende des Tunnels verheißt kurz vor dem Weihnachtsfest die Website www.taubertsbergbad.de.[1] Im gleichnamigen Sport- und Freibad mit großer Sauna unweit des Mainzer Hauptbahnhofs soll nach jahrelanger Ungewissheit und einer gut halbjährigen Umbauphase ab Januar allmählich wieder der Alltag einkehren. »2018 beginnt für das Taubertsbergbad Mainz eine neue Ära - als Tochtergesellschaft der Stadtwerke Mainz«, so der euphorische Text.

Das Taubertsbergbad in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt war kurz nach der Jahrtausendwende als Leuchtturmprojekt einer »Öffentlich-Privaten Partnerschaft« (ÖPP) gefeiert worden. Doch dann wurde es zum Mahnmal für eine misslungene Privatisierung - und für eine erzwungene De-facto-Rekommunalisierung.

Die im Besitz der Stadt befindliche Schwimm- und Saunaanlage war seit 2003 von der privaten Stuttgarter Unternehmensgruppe Deyle als Renditeobjekt betrieben worden. Über Jahre hatte die Kommune dem Betreiber Ausgleichszahlungen für die Nutzung des Bades durch Schulen und Vereine zukommen lassen. Dank dieser Zuschüsse betrieb Deyle die Anlage faktisch mietfrei.

Im Laufe der Zeit häuften sich dann Beschwerden über einen schlechten Zustand der Einrichtungen, Hygienemängel und Investitionsstau. Teile der Anlage mussten gesperrt werden. Zwischen Deyle und der Stadtverwaltung kam es zum Konflikt über die Frage, wer für die Sanierungskosten aufzukommen habe.

Im Herbst 2016 dann schreckten Meldungen über ein Insolvenzverfahren der Betreibergesellschaft auf. Und weil offenbar kein anderer privater Betreiber einsprang, übernehmen zum Jahreswechsel die kommunalen Stadtwerke über ihre hundertprozentige Tochter Mainzer Stadtbad GmbH die Anlage - samt Sport-, Frei- und Erlebnisbad, Sauna und Grundstück. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke und der Stadtrat haben jüngst grünes Licht gegeben. Bislang führt noch der Insolvenzverwalter im Bad die Regie.

Nun nimmt die Stadt dem Vernehmen nach eine zweistellige Millionensumme in die Hand, um den Investitionsstau aus der Ära Deyle zu beheben und die maroden Anlagen nach und nach zu sanieren und zu modernisieren. Auch soll das Bad künftig mit einem Betrag von jährlich 1,3 Millionen Euro für den Schul- und Vereinssport subventioniert werden. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) kündigte an, dass die derzeit 45 Beschäftigten der Einrichtung zum 1. Januar von der Mainzer Stadtbad GmbH übernommen werden sollen. Deyle hatte ihnen stets einen Tarifvertrag verweigert.

Die Linksfraktion im Rathaus, die das ÖPP-Projekt seit Jahren kritisiert hatte, stimmte der Vorlage zu. Sie bemängelte allerdings, dass mit der Übergabe des Grundstücks an die Stadtwerke die Immobilie der demokratischen Kontrolle entzogen werde, da der Stadtwerke-Aufsichtsrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit tage. »In der Hand der Stadtwerke lässt es sich später leichter privatisieren«, so Fraktionsgeschäftsführer Tupac Orellana gegenüber »nd«.

Die Deyle-Gruppe rühmt sich selbst als »Profi im modernen Sport- und Erlebnisstättenbau«. Dass es bei den von Deyle bundesweit gestarteten Renditeprojekten nicht immer rund läuft, zeigt auch ein Blick nach Bayern. So musste sich Deyle schon 2013 nach langem Konflikt mit der Stadtverwaltung vom Betrieb der Titania Therme in Neusäß bei Augsburg zurückziehen.

Links:

  1. http://www.taubertsbergbad.de.