nd-aktuell.de / 13.12.2017 / Brandenburg / Seite 10

Vorwürfe gegen Personal belasten AfD-Fraktion

Potsdam. Die AfD-Landtagsfraktion gerät wegen ihres Personals unter Druck. Zum einen droht dem umstrittenen Abgeordneten Jan-Ulrich Weiß ein Prozess wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe. Zum anderen soll ein Referent der Fraktion, wie die »Potsdamer Neuesten Nachrichten« vom Dienstag berichtete, in der Vergangenheit für die rechtsextreme »Identitäre Bewegung« aktiv gewesen sein. Fraktionschef Andreas Kalbitz trat diesem Vorwurf mit dem Hinweis entgegen, der Referent stehe zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Und für den Abgeordneten Weiß gelte zunächst die Unschuldsvermutung, betonte er. dpa/nd