Räumung der Ohlauer Schule im Januar

Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg soll geräumt werden. Am 11. Januar sollen die letzten Bewohner das Gebäude verlassen. Das teilten Unterstützer am Mittwoch mit. Für den 16. Dezember, 13 Uhr rufen sie zu einer Demonstration gegen strukturellen Rassismus und Gentrifizierung auf dem Oranienplatz auf.

Die Schule in der Ohlauer Straße war im Dezember 2012 von Flüchtlingsaktivisten aus ganz Deutschland besetzt worden, die zuvor auf dem Oranienplatz campiert hatten. Seitdem laufen Verhandlungen, bereits 2014/15 hatte der Bezirks versucht, die Schule räumen zu lassen. Schließlich einigten sich Bewohner und Bezirk auf eine befristete Nutzung. Im Sommer 2016 reichte der Bezirk allerdings eine Räumungsklage gegen die damals noch 23 Bewohner ein. Im Juli 2017 gab das Landgericht der Klage statt. Als Begründung gab das Gericht in erster Linie die Einigung zur befristeten Nutzung an. Deshalb könnten sich die Bewohner nicht auf ein dauerhaftes Wohnrecht berufen.

Seit dem Sommer gab es der Bezirkssprecherin zufolge zahlreiche Gespräche mit den Geflüchteten, ihrem Rechtsvertreter und mit Vertretern des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). Dabei sei es zu keiner zufriedenstellenden Lösung gekommen. Bei den letzten zehn Bewohnern sei die Identität weiter unklar, weshalb sie keinen gesicherten Aufenthaltstitel erhalten können. Für den Bezirk sei somit keine zeitnahe Lösung des Konflikts mit den Besetzern absehbar.