Rapper wegen rechter Hetze verurteilt

Ein 37-jähriger Musiker, der mit der Band »A3stus« eine rechtsextreme CD produziert und im Internet angeboten hatte, ist zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach den geständigen Angeklagten am Mittwoch der Volksverhetzung sowie des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz schuldig. Ein Betrag von 11 350 Euro, der durch den Verkauf der CD zusammenkam, sei einzuziehen, ordneten die Richter an. Der Mann hatte die CD laut Ermittlungen im Sommer 2014 mit zwei bereits zu Geldstrafen verurteilten Mitgliedern der rechtsgerichteten Musikgruppe in einem angemieteten Tonstudio aufgenommen. »Durch die Liedtexte werden Menschen jüdischen Glaubens und ausländische Bevölkerungsgruppen pauschal diffamiert und verunglimpft«, hieß es in der Anklage. Über eine Internetplattform sei die CD an mindestens 536 Personen verkauft worden.

Die Hetzlieder waren 2015 von der zuständigen Bundesprüfstelle in die Liste der jugendgefährdenden Medien eingetragen worden. Die Polizei hatte im Mai 2015 Wohnungen von drei Mitgliedern der Band in den Stadtteilen Hohenschönhausen, Prenzlauer Berg sowie im brandenburgischen Bernau (Barnim) durchsucht. Der Angeklagte habe »die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten«, heißt es in dem Urteil des Amtsgerichts weiter. Der derzeit arbeitslose Mann hatte zuvor erklärt, er werde sich künftig von politischen Liedtexten fernhalten. Das Urteil ist bereits rechtskräftig. dpa/nd