Türkei will Beziehungen zu Deutschland normalisieren

Ankara. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu rechnet im neuen Jahr mit einer deutlichen Entspannung im Streit mit Deutschland und will noch im Januar in die Bundesrepublik reisen. »Ich denke, dass beide Seiten bereit dazu sind, die Beziehungen zu normalisieren«, sagte Cavusoglu der Deutschen Presse-Agentur in Ankara. Cavusoglu lobte besonders den »guten Dialog« mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel, der ihn für Januar in dessen Heimatort Goslar eingeladen habe. Gabriel sei ein »persönlicher Freund«, mit dem er deswegen aber nicht immer einer Meinung sein müsse.

Der türkische Minister warnte die Bundesrepublik zugleich vor Drohungen gegen sein Land. »Wenn Deutschland sich einen Schritt auf uns zubewegt, geht die Türkei zwei Schritte auf Deutschland zu. Aber wenn Deutschland die Türkei bedroht, wird die Türkei zurückschlagen.«

Weiterhin ist der größte Streitpunkt zwischen Deutschland und der Türkei die seit mehr als zehn Monaten andauernde Untersuchungshaft des »Welt«-Korrespondenten Deniz Yücel. »Wir können die Justiz nur dazu ermutigen, den Prozess zu beschleunigen. Das haben wir bereits getan«, sagte Cavusoglu. Die Vorwürfe gegen Yücel seien »sehr ernst«. Die Ermittlungen in dem Fall dauerten an. »Aber das ist nichts Persönliches.«

Yücel sitzt seit Februar wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft und hat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg Beschwerde eingelegt. Cavusoglu sagte auf die Frage, ob die Türkei Yücel freilassen würde, sollte der EGMR eine solche Entscheidung fällen: »Das liegt an der Justiz, aber wir haben die Entscheidungen von Straßburg immer umgesetzt.« Die Bundesregierung fordert die Freilassung Yücels und anderer Deutscher, weil diese aus Sicht Berlins aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert sind. Cavusoglu wies das zurück. »Wir haben der deutschen Regierung gesagt, dass das nicht wahr ist.«

Cavusoglu sagte, die von ihm und Präsident Recep Tayyip Erdogan im Frühjahr angestellten Nazi-Vergleiche wegen der Auftrittsverbote für türkische Regierungsvertreter in Deutschland bereue er nicht. »Vielleicht ist es nicht einmal während der Nazi-Zeit geschehen. Ich glaube nicht, dass das Nazi-Regime solche Besuche oder Veranstaltungen stoppte.« dpa/nd