Nürnberg. Die stabile Konjunktur hat der Bundesagentur für Arbeit (BA) erneut einen milliardenschweren Überschuss beschert. Mit 5,5 Milliarden Euro lag er 2017 rund 700 Millionen Euro über den Schätzungen von Anfang November. Hauptgrund ist neben der wachsenden Zahl von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auch die sinkende Arbeitslosigkeit, sagte BA-Vorstandschef Detlef Scheele. Damit wachsen auch die Rücklagen der Bundesagentur für Notzeiten auf nun 17 Milliarden Euro.
Während die BA eine Beitragssenkung erst ab Rücklagen von insgesamt 20 Milliarden Euro für sinnvoll hält, womit die Bundesregierung nicht vor dem Jahr 2019 rechnet, fordern konservative und neoliberale Verbände und Ökonomen dies schon jetzt. So sprach sich der Bund der Steuerzahler dafür aus, den Satz zur Arbeitslosenversicherung von aktuell 3,0 auf 2,5 Prozent des Bruttolohns zu senken. Damit könnten die Beitragszahler - Beschäftigte und Unternehmen - um mehr als 5 Milliarden Euro entlastet werden. dpa/nd