Athen. Der Kurznachrichtendienst Twitter macht auch in Griechenland Ernst mit seiner Ankündigung, gegen Hassreden und Rassismus durchzugreifen: Seit Donnerstag ist der Account der griechischen rechtsradikalen Partei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) bei Twitter gesperrt. Damit ist die Partei in den großen sozialen Netzwerken weitgehend isoliert - auch Facebook und Instagram haben die Konten der Partei bereits gelöscht.
Auf ihrer eigenen Webseite kritisieren die Rechtsradikalen den Schritt: Er sei Teil des andauernden »totalitären Kriegs der Medien und der herrschenden politschen Mächte« gegen die Partei. Seitens Twitter gab es bisher keine Stellungnahme.
Chrysi Avgi ist mit 18 Sitzen die drittstärkste Partei im griechischen Parlament nach der linken Syriza und der konservativen Neo Dimokratia - bei den jüngsten Wahlen im Jahr 2015 erhielten die Rechtsradikalen sieben Prozent, nach aktuellen Umfragen liegen sie bei 6,8 Prozent. Fast gegen die gesamte Parteispitze läuft seit mehreren Jahren ein Prozess wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Seit Jahresbeginn geht Twitter auch in Deutschland verstärkt gegen Hate Speech im Netz vor. Der Account der AfD-Politikerin Beatrix von Storch wurde nach Silvester vorübergehend blockiert[1], nachdem diese sich über das arabische Twittern der Polizei in Nordhein-Westfalen aufgeregt hatte. Auch ein »Solidaritätstweet« der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel, in dem diese über »messerstechende Migrantenmobs« schwadronierte, wurde von der Plattform gesperrt. Am 1. Januar trat in Deutschland das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) in Kraft, nach dem das Bundesamt für Justiz Bußgeldverfahren gegen die Plattformbetreiber einleiten kann.
Schon Mitte Dezember war Twitter in den USA und Großbritannien nach einer einmonatigen Warnfrist verstärkt gegen Rechtsextremisten vorgegangen und hatte die Accounts prominenter US-amerikanischer Neonazis und auch der beiden Vorsitzenden der britischen »Britain first« gesperrt. Man wolle aggressiver gegen »Hassrede« auf der Plattform vorgehen, heißt es in einer Mitteilung[2]. dpa/nd