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EU ohne Konsequenz

  • Martin Ling
  • Lesedauer: 1 Min.
Das Sterben in Darfur geht weiter. Wenn wie am Wochenende über 60 Menschenleben auf einen Schlag ausgelöscht werden, findet das Leid gar als Meldung in die Nachrichten. Doch die Weltgemeinschaft findet auch vier Jahre nach Beginn des Bürgerkrieges keinen Willen und keine Mittel, dem mörderischen Treiben Einhalt zu gebieten. Die Appelle sind längst Legion. Die Europäische Union, so verlautete vom Außenministertreffen aus Bremen, bereite »eine europäische Willensbildung vor«. Drastischer hätte Außenminister Steinmeier die Hilflosigkeit kaum ausdrücken können. 200 000 Tote und 2,5 Millionen Vertriebene haben bisher nicht ausgereicht, um die EU auch nur zu einer einheitlichen Position der Verurteilung gegenüber der Regierung in Sudan zu bewegen. Die unzureichend ausgestattete Mission der AU konnte das Morden bisher nicht verhindern und daran dürfte sich auch in Zukunft nichts ändern. Die EU hat unterdessen sogar die Entwicklungszusammenarbeit mit Khartum wieder aufgenommen, um den Friedensvertrag mit Südsudan zu honorieren. Nicht einmal auf Finanz- und Reisesanktionen gegenüber der sudanesischen Regierungselite vermochte man sich bisher zu verständigen. Ein entschlossenes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft gegen die verantwortlichen Kriegsverbrecher bleibt ein unerfüllter Traum. Obwohl hauptsächlich China und Russland Khartum stützen, spielt auch das inkonsequente Handeln der EU den Mördern in die Hände.
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