Scheeres: Reichsbürger raus aus den Schulen

Nach der Freistellung eines Grundschullehrers wegen womöglich volksverhetzenden Videos hat Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) Menschen dazu aufgefordert, solche Fälle zu melden. »Personen, die den Staat infrage stellen und diesen nicht so akzeptieren - wie Reichsbürger -, haben an der Berliner Schule nichts zu suchen«, sagte Scheeres am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Das gelte auch für Menschen, die das Grundgesetz nicht respektierten, den Holocaust leugneten oder sich volksverhetzend äußerten. Sie könne nur alle Bürger aufrufen, wenn Rechtsbruch stattfinde, so mutig zu sein, das auch »zur Anzeige zu bringen«. Ein Berliner Lehrer, der vorläufig vom Dienst freigestellt wurde, betreibt einen YouTube-Kanal, auf dem er Verschwörungstheorien etwa über die Terroranschläge des 11. September 2001 verbreitete. Die Senatsbildungsverwaltung erstattete Anzeige. Es habe bereits im Dezember Gespräche mit dem Lehrer gegeben, sagte Scheeres. Von den YouTube-Videos wisse sie aber erst seit kurzem. dpa/nd