Partnerschaft gegen Chemiewaffen

Paris. Eine von Frankreich angestoßene internationale Initiative soll Verantwortliche von Chemiewaffeneinsätzen ins Visier nehmen. 24 Staaten brachten am Dienstag in Paris eine Partnerschaft gegen die Straflosigkeit der Nutzung chemischer Waffen auf den Weg. Sie verpflichteten sich insbesondere, der internationalen Gemeinschaft Informationen über die Verantwortlichen solcher Angriffe zur Verfügung stellen. Beteiligt sind unter anderem Deutschland, die USA, die Türkei und Großbritannien.

Darüber hinaus hat Frankreich Sanktionen gegen 25 Unternehmen und Verantwortliche verhängt, die »das syrische Programm zur Entwicklung und Herstellung von Chemiewaffen unterstützt« haben sollen. Die Firmen stammen aus Syrien, Libanon oder Frankreich. Nach französischer Zählung hat es im Zeitraum 2012 bis 2017 mindestens 130 Giftgasangriffe in Syrien gegeben. Vier davon gehen nach Einschätzung der UNO und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen auf das Konto der syrischen Regierung. dpa/nd