Gabriel trifft Netanjahu

Tel Aviv. Neun Monate nach seiner Antrittsreise nach Israel besucht Außenminister Sigmar Gabriel das Partnerland erneut. Im Mittelpunkt des eintägigen Kurzbesuchs am Mittwoch steht ein Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der im vergangenen April einen Termin mit dem SPD-Politiker platzen ließ. Der Grund: DerAußenminister war nicht bereit, auf ein Treffen mit regierungskritischen Organisationen zu verzichten.

Gabriel landete in der Nacht zu Mittwoch in Tel Aviv. Formeller Anlass des Besuchs ist die Jahreskonferenz des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien, wo er am Nachmittag eine Rede zu aktuellen Herausforderungen für Europa und den Nahen Osten halten will. Gabriel will auch die Palästinensischen Autonomiegebiete besuchen und in Ramallah Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Zu den Hauptthemen der Reise werden der Streit um die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA, die Diskussion um das Atomabkommen mit Iran und die Krisen in der Region von Jemen bis Syrien gehören.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Netanjahu bereits vergangene Woche beim Weltwirtschaftsforum in Davos getroffen. Mitte Februar wird der israelische Ministerpräsident in Deutschland bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet.

Die gegenseitigen Besuche gelten als Gelegenheit, die zuletzt angeschlagenen Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder auf Vordermann zu bringen. Anfang vergangenen Jahres hatte Merkel offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. In diesem Jahr sollen sie nachgeholt werden - sobald Deutschland eine neue Regierung hat.

Bei seinem Antrittsbesuch im April hatte Gabriel die Organisationen »Breaking the Silence« und »Betselem« getroffen, die das Vorgehen der israelischen Armee in den palästinensischen Gebieten kritisieren. Bis heute hält er seine Entscheidung für richtig. Kurz vor seiner Reise sagte er am Montag bei einer Ausstellungseröffnung in Berlin, dass »sowohl Herr Netanjahu als auch ich der Überzeugung sind, dass wir alles richtig gemacht haben beim letzten Besuch.«

Der Außenminister gab aber auch zu, dass beide dafür Beifall von der falschen Seite bekommen hätten. Der Applaus in Deutschland habe nicht nur einem »standhaften Außenminister« gegolten, der sich nicht habe einschüchtern lassen. »Sondern vermutlich waren auch manche dabei, die hinter ihren anti-israelischen Positionen vermutlich eine antisemitische Position verborgen haben«, erklärte der Außenminister.

Anders als beim letzten Mal wird Gabriel »Breaking the Silence« und »Betselem« nicht erneut treffen. »Er hat uns vor weniger als einem Jahr getroffen, er hat uns angehört«, sagte Jehuda Schaul, Mitbegründer von »Breaking the Silence«, über den deutschen Politiker. Der Minister müsse nun nicht erneut mit der Gruppe zusammentreffen. »Das ist kein Armdrücken, kein Kampf. Das ist ein genereller Versuch, die Dinge zu verstehen, und das hat er.« Agenturen/nd