nd-aktuell.de / 08.02.2018 / Politik / Seite 3

463 723 entscheiden

Genossen haben bei der SPD das letzte Wort

Berlin. Die SPD hat vor der geplanten Abstimmung ihrer Basis über einen Koalitionsvertrag mit der Union seit Jahresbeginn 24 339 Neumitglieder gewonnen. Damit dürfen nun 463 723 Sozialdemokraten darüber entscheiden, ob eine neue große Koalition zustande kommt, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend mitteilte. Stimmberechtigt ist, wer bis 18 Uhr am Dienstag im Mitgliederverzeichnis der SPD stand. Spitzenreiter bei den Neueintritten ist Nordrhein-Westfalen (siehe Grafik). Ein Einschreiten des Bundesverfassungsgerichts gegen den Mitgliederentscheid muss die SPD nicht befürchten. Das oberste deutsche Gericht hat fünf Anträge gegen die Mitgliederbefragung ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen. Das bestätigte ein Sprecher am Mittwoch. dpa/nd