nd-aktuell.de / 12.02.2018 / Kommentare / Seite 11

Heute Neukölln, morgen Marzahn

Johanna Treblin fordert mehr Milieuschutzgebiete für Berlin

Johanna Treblin

Auch wenn Kreuzberg-Friedrichshain nicht der erste Bezirk war, der das Vorkaufsrecht ausgeübt[1] hat - er ist mit Abstand der fleißigste. Die meisten Nadelstiche wurden Investoren rund um den Wrangelkiez verpasst, wie die Karte von »neues deutschland«[2] deutlich zeigt.

Sie zeigt außerdem ein Halbrund, das sich von Schöneberg aus, wo 2015 das erste Vorkaufsrecht ausgeübt worden war, über Kreuzberg und Friedrichshain bis nach Prenzlauer Berg erstreckt. Etwas abseits hat der Bezirk Mitte im Wedding immerhin eine Abwendungsvereinbarung[3] unterzeichnet.

Dazwischen sind noch große Lücken - und diese gehören gefüllt. Die Mieten steigen überall in der Stadt, und viele Mittel, sie zu deckeln, gibt es nicht. Vorkaufsrecht und Abwendungsvereinbarung sind zwar auch kein Allheilmittel, aber bieten immerhin ein bisschen Schutz vor Mietsteigerungen und damit Verdrängung.

Damit die Mittel auch angewendet werden können, müssen die entsprechenden Häuser im Milieuschutzgebiet liegen. Das Verfahren, um für einen Kiez den Milieuschutz auszusprechen, ist langwierig. Deshalb müssen die Bezirke, die sich bislang noch zieren, die Verfahren schnell auf den Weg bringen. Noch sind zwar nur die Innenstadtbezirke von Verdrängung betroffen, morgen sind es aber auch Marzahn-Hellersdorf und Spandau.

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1079085.vorkauf-von-haeusern-nadelstiche-gegen-investoren.html
  2. https://www.google.com/maps/d/viewer?hl=de&mid=1lcB_VIou7zJYHiKiVOFhzV2KwBzln22n&ll=52.50238289301471,13.409339646496505&z=13
  3. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1072319.vorkaufsrecht-fuer-wohnraum-mitte-will-mieter-schuetzen.html?sstr=Wedding|Vorkauf