Moscovici: »turbulente Zeiten«

Rom. Mehr als 36 Stunden nach Schließung der Wahllokale in Italien sind immer noch nicht alle Stimmen der Parlamentswahl ausgezählt. Auch das Innenministerium konnte keine Angaben dazu machen, wann mit einem Endergebnis gerechnet wird. Am Dienstagmittag waren noch 27 Wahlbezirke für die Wahl der Abgeordnetenkammer und 26 Wahlbezirke für die Wahl des Senats offen. Auch die Auszählung der Stimmen der Auslandsitaliener verzögerte sich.

Die großen Gewinner der Wahl waren europakritische und rechte Kräfte. Die Fünf-Sterne-Bewegung erreichte in beiden Kammern mehr als 32 Prozent und wurde stärkste Einzelpartei. Das Rechts-Bündnis von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi vereinte rund 37 Prozent auf sich. Davon entfielen jeweils mehr als 17 Prozent auf die rassistische Lega von Matteo Salvini, die damit Berlusconis Forza Italia überholte. Diese kam auf rund 14 Prozent.

Allerdings kommt weder ein Bündnis noch eine Partei auf die notwendigen Mehrheiten im Parlament. Im Ausland punkteten die regierenden Sozialdemokraten, die von den in Italien lebenden Wahlberechtigten abgestraft wurden und auf rund 19 Prozent abrutschten. Es wird eine schwierige, wenn nicht unmögliche Regierungsbildung erwartet. Am Ende könnte auch eine Neuwahl stehen.

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici erwartet nach der Parlamentswahl in Italien eine turbulente Phase. »Wir haben vermutlich einige originelle Zeiten vor uns«, sagte Moscovici in Brüssel. »Ich war beängstigt, dass derartig populistische, nationalistische und anti-europäische Kräfte so stark sind, in einem Land, das zu den Gründern Europas zählt, und das immer an der Spitze europäischer Gestaltung stand«, sagte der französische Sozialist weiter. Er habe nicht gut schlafen können, so Moscovici. Das Land werde jedoch letztlich seinen Weg finden und »im Herzen Europas« bleiben.

Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Italien zuvor bereits »viel Erfolg« bei der Bildung einer stabilen Regierung gewünscht. dpa/nd