nd-aktuell.de / 07.03.2018 / Kommentare / Seite 4

Vermögensabgabe jetzt!

Simon Poelchau fordert Umverteilung im Zeichen der Debatte um die Tafeln

Simon Poelchau
Im Jahr 2013 forderte das Bündnis »Umfairteilen« neben einer Reichensteuer auch eine einmalige, zweckgebundene Abgabe auf hohe Vermögen. Mit dieser sollten die Kosten der Finanzkrise finanziert werden. Angesichts der Debatte um die Essener Tafel wäre es fünf Jahre später an der Zeit, diese Forderung wieder erheben.

Denn wie die Erklärung von über 30 Organisationen deutlich macht, ist die Entscheidung der Essener Tafel, Menschen ohne deutschen Pass nicht mehr bei sich aufzunehmen, nicht nur diskriminierend. Dass es überhaupt dazu kommen konnte, dass Arme mit und ohne Migrationshintergrund gegeneinander ausgespielt werden, ist vor allem ein Armutszeugnis der Politik der vergangenen Jahre.

Denn alle bisherigen Regierungen vergrößerten mit ihren Maßnahmen nur die Kluft zwischen Arm und Reich. Wer jedoch verhindern will, dass AfD und Co. weiter Zulauf bekommen und biodeutsche Abgehängte gegen Menschen mit Migrationshintergrund ausspielen können, darf sich nicht nur gegen diese Rechtspopulisten und Faschisten stellen. Der muss auch für ein sozialeres Miteinander kämpfen.

Insofern würde eine Vermögensabgabe nicht nur einen guten Zweck erfüllen. Sie wäre auch ein erster Schritt in die richtige Richtung - hinter diese Forderung sollten sich nicht nur soziale Verbände stellen.