nd-aktuell.de / 12.03.2018 / Kommentare / Seite 4

Tödliche Wachstumsbranche

Olaf Standke über einen ungebrochenen globalen Waffenhandel

Olaf Standke

Im internationalen Geschäft mit dem Tod kann von Krise keine Rede sein. Seit fast 15 Jahren geht es nach Rückgängen zuvor im globalen Waffenhandel nur noch bergauf. So wuchs er auch zwischen 2013 und 2017 um satte zehn Prozent im Vergleich zum Zeitraum 2008 bis 2012, wie der jüngste Report des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI nachweist. Das sei nicht zuletzt auf erheblich mehr Rüstungsexporte in den Nahen Osten zurückzuführen. Ausgerechnet. Denn die Region ist ein einziges Pulverfass. Gleich an mehreren Stellen vom israelisch-palästinensischen Konflikt bis zu den Kriegen in und um Syrien brennen die Lunten.

Dennoch stiegen die Rüstungsimporte dort um sage und schreibe 103 Prozent und machen inzwischen ein Drittel der globalen Waffeneinfuhren aus. Die ebenfalls zunehmenden Debatten über notwendige Beschränkungen im Waffenhandel erweisen sich so als Makulatur. Das betrifft auch Deutschland, den weltweit viertgrößten Exporteur. Trotz angeblich so strenger Richtlinien gingen 26 Prozent der deutschen Waffenlieferungen in diese Krisen- und Konfliktregion - und werden dort auch bei Interventionen in Nachbarländern eingesetzt, wie SIPRI mit Blick auf den türkischen Feldzug in Syrien kritisiert. Selbst die geschäftsführende Bundesregierung hat fleißig weiter Milliardenexporte genehmigt: Der Top-Empfänger mit 285 Millionen Euro heißt Ägypten.