CDU-Kandidat gewinnt in Rathenow

Ronald Seeger (CDU) bleibt Bürgermeister von Rathenow. Er gewann am Sonntag die Stichwahl gegen Daniel Golze (LINKE). Der Mann von Sozialministerin Diana Golze hatte seinen Abstand auf den Amtsinhaber nur minimal verkürzen können. Zwar hatte er an die Wähler appelliert, ein Wechsel in der Stadt sei möglich. Doch der gesundheitlich angeschlagene Bürgermeister Seeger erhielt am Sonntag trotzdem 54,9 Prozent der Stimmen, Golze unterlag mit 45,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei bescheidenen 40,2 Prozent.

»Ich bin stolz auf das Ergebnis, mein Team, meine Familie. Aber warum fühlt es sich nicht so an?«, fragte sich Daniel Golze noch am Wahlabend. Wenn angesichts der geringen Wahlbeteiligung knapp 80 Prozent der Rathenower ihren alten und neuen Bürgermeister Seeger nicht gewählt haben, habe »keiner gewonnen«, findet Golze. Das bereite ihm Sorgen. Golze versteht auch nicht, warum viele, die einen Wechsel an der Rathausspitze wollten, in der Stichwahl dann doch für Seeger stimmten, nur um ein Mitglied der Linkspartei als Bürgermeister zu verhindern. »Ich will etwas für diese Stadt erreichen, weil es meine Heimatstadt ist und weil ich mit meiner Familie hier leben will«, versicherte Golze. »Ich werde nicht zulassen, dass es ein ›Weiter so!‹ gibt. Es geht nicht um mich, nicht um meine Partei, sondern um diese Stadt. Und wer diesem Ansatz folgt, den bitte ich auch zukünftig um Unterstützung.«

Die Skepsis gegenüber Bürgermeisterkandidaten, die einer Partei angehören, gibt es in ganz Brandenburg. Parteilose Bewerber haben es in der Regel leichter. Das ist schon länger so. Ein neuer Trend ist die geringe Wahlbeteiligung, die in den letzten Wochen und Monaten längst nicht nur in Rathenow aufgefallen ist. Bislang gab es in Brandenburg nur bei den 2010 neu eingeführten Direktwahlen der Landräte Schwierigkeiten, die geforderte Mindeststimmenanzahl von 15 Prozent aller Wahlberechtigten zu erreichen. Bei Bürgermeisterwahlen gab es früher traditionell eine Wahlbeteiligung zwischen 60 und 80 Prozent. Das sogenannte Quorum war deswegen kein Problem.

Nun hatte Daniel Golze (LINKE) unmittelbar vor Öffnung der Wahllokale die Bürger auffordern müssen, doch bitte ihre Stimme abzugeben, damit - egal, wer gewinnt - das Quorum von 3115 Stimmen nicht nur knapp überschritten werde. Seeger schaffte das Quorum zwar mit 4553 Stimmen noch relativ deutlich, und selbst die 3735 Stimmen von Golze hätten genügt. Sehr überzeugend war dies aber nicht.

In kleineren Städten läuft bei Bürgermeisterwahlen viel über die Bekanntheit der Kandidaten. Wenn nun selbst hier die Wahlbeteiligung gering ausfällt, deutet das auf eine Politikverdrossenheit hin. Möglich wäre zwar theoretisch auch ein generelles Desinteresse an kommunalen Belangen. Wie sich die Bürger bei Fragen wie Kitagebühren oder Straßenausbaubeitragsatzungen engagieren, spricht aber gegen diese These.