Merkel die IV

Berlin. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat sich verwundert über die relativ knappe Mehrheit bei der Wahl von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag geäußert. »Es waren mehr Gegenstimmen, als ich erwartet hätte«, sagte Nahles am Mittwoch im Sender »Welt«. Bei der SPD sei »die Lage sehr geschlossen« gewesen. »Darum kann ich mich nur wundern. Es ist letzten Endes nicht herauszufinden.«

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist am Mittwoch vom Bundestag erneut zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Sie erhielt in geheimer, namentlicher Abstimmung 364 von 692 abgegebenen Stimmen – nur neun Stimmen mehr als die für die Kanzlerinnenmehrheit nötigen 355 Stimmen. Union und SPD verfügen insgesamt über 399 Sitze von 709 Sitzen im Bundestag. Demnach stimmten 35 Abgeordnete aus der Großen Koalition nicht für Merkel. 315 Abgeordnete stimmten insgesamt mit Nein.

Auch der Juso-Vorsitzende und GroKo-Gegner Kevin Kühnert äußerte sich kritisch auf dem Nachrichtendienst Twitter und deutete im Gegensatz zu Nahles an, dass es auch in der SPD einige gegeben haben könnte, die Merkel die Stimme verweigerten.

Die LINKEN-Chefs Katja Kipping und Bernd Riexinger sprachen angesichts der knappen Mehrheit für Merkel von einem »holpriger Start«. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte dem Sender n-tv, die große Koalition erlebe einen »wackligen Beginn«.

Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte im Sender n-tv: »Das Ergebnis ist deshalb gut, weil Angela Merkel im ersten Durchgang zur Bundeskanzlerin gewählt worden ist, und darüber freuen wir uns riesig.« Bei der Wahl Merkels 2013 »haben wir auch nicht alle Stimmen bekommen«, sagte der CDU-Politiker.

Offiziell ernannt wurde Merkel im Anschluss an die Wahl in Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Am Mittag ist die Vereidigung Merkels und ihrer Minister von CDU, CSU und SPD im Bundestag vorgesehen.

Merkel war seit Ende Oktober nur noch als geschäftsführende Bundeskanzlerin im Amt. Nach gescheiterten Sondierungsgesprächen von CDU/CSU, FDP und Grünen im vergangenen Jahr gab es bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD schließlich eine Einigung. Die SPD-Basis stimmte Anfang März bei einem Mitgliedervotum dem Koalitionsvertrag und damit einer erneuten großen Koalition zu. Agenturen/nd