Mehr als die Summe der einzelnen Teile

Bürgerschaft 2008: Aufruf zu linker Plattform

  • Birgit Gärtner und Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Anfang 2008 wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Die fusionierte Linke aus PDS und Wahlalternative kann sich Hoffnungen auf den Einzug in das Landesparlament machen. Mit einer Wahlplattform will sich die neue Linke all jenen öffnen, die »einen radikalen Politikwechsel anstreben«.

In Hamburg treibt der Frühling linke Hoffnungen: Seit langem wieder, heißt es in der Einladung zu einem Wahlforum heute Abend, bestehe »eine realistische Chance, dass nicht nur im Bundestag, sondern auch in der Hamburgischen Bürgerschaft eine linke Fraktion entsteht«. Gerade aber in der Hansestadt besteht die Linke aus mehr als der Summe ihrer auf die Fusion zustrebenden Teile. Deshalb solle »auf deutlich breiterer Grundlage« eine Wahlplattform erarbeitet werden. Angetreten wird mit offenen Kandidatenlisten. Eingeladen haben zu dem ersten Treffen denn auch nicht nur PDS und WASG. Neben anderen machen sich auch der Chef der Hamburger Gewerkschaft Erziehung Klaus Bullan, Klaus Harms von der DKP, Hermann Hardt vom Flüchtlingsrat der Hansestadt und Norbert Hackbusch für die Wahlplattform stark. Hackbusch gehört zu den bekanntesten Köpfen der Regenbogen-Liste, die 1999 aus einer Linksabspaltung der Grünen Alternativen Liste entstanden war und seither ein Sammelbecken für unabhängige Linke in Hamburg ist. Regenbogen wird, auch wenn der formale Beschluss der Mitgliederversammlung noch aussteht, diesmal nicht kandidieren. Bei den letzten Wahlen im Februar 2002 holte die Liste 1,1 Prozent. Wegen PDS-interner Querelen hatte die Berliner Parteispitze in der Vergangenheit sogar zur Wahl von Regenbogen aufgerufen. Für die Linkspartei sieht es derzeit aber wieder besser aus. Seit den vorgezogenen Bundestagswahlen vom Herbst 2005 pendelt das Bündnis aus WASG und Sozialisten landesweit um vier Prozent. Auch in Hamburg sei eine andere Zukunft möglich, meint Joachim Bischoff von der WASG und nennt einige Stichpunkte: Armutsbekämpfung, Privatisierungsstopp für städtische Einrichtungen, demokratische Beteiligungsrechte und Ausbau einer beitragsfreien Kinderbetreuung. Eine wichtige Rolle wird in der Wahlplattform auch die Frage der Asylpolitik spielen. »Es wird dringend Zeit, dass es auch im Hamburger Rathaus eine Stimme gibt, die sich für d...

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