Gepflegter Optimismus

Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist nach seinen umstrittenen Hartz-IV-Äußerungen nun bemüht, als Fachpolitiker Schlagzeilen zu machen. Ein erstes Ausrufezeichen setzte er am Donnerstag, als er überraschend verkündete, den langjährigen Präsidenten des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, als neuen Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung vorzuschlagen. Eine Entscheidung, die auch die Mitarbeiter seines Ministeriums überraschte. Zumindest wusste dort am Freitag auf nd-Nachfrage niemand, ob Westerfellhaus zukünftig auch Patientenbeauftragter sein soll. Bislang war es üblich, dass der Patientenbeauftragte praktisch nebenher auch für die Pflege zuständig ist. Sollte Spahn hier tatsächlich eine Trennung vornehmen, wäre dies ein Zeichen. Mehr aber auch nicht. Denn der Koalitionsvertrag, der ja als Basis für das Regierungshandeln dient, enthält außer ein paar unverbindlichen Formulierungen und Placebos keine Hinweise darauf, wie die Große Koalition den Pflegenotstand entschärfen will.

Der designierte Pflegebevollmächtigte Andreas Westerfellhaus selbst gilt als gute Wahl. Der 61-Jährige ist ausgebildeter Krankenpfleger, der sich im Laufe seines Berufslebens weiter qualifizierte, später Pädagogik für Gesundheitsberufe studierte und schließlich als Lehrer in der Krankenpflegeausbildung tätig war.

Im Jahre 2001 wurde der in Nordrhein-Westfalen geborene Westerfellhaus Vize-Präsident des Pflegerats, 2009 dann dessen Präsident. Diesen Posten hatte er zwei Legislaturperioden inne und sparte dabei nie mit Kritik an der Bundesregierung. Immer wieder beklagte er die hohe Arbeitsbelastung, den Personalmangel und die schlechte Bezahlung in der Pflege.

Das neue Amt könnte seinen kritischen Worten zukünftig noch mehr Gewicht verleihen. Sich selbst bezeichnet er als Optimisten. Angesichts der eklatanten Missstände in der Pflege wird er diesen Optimismus auch brauchen.