Mehr Rot in die Partei

Berlin. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange hat am Freitag offiziell ihre Kandidatur für den Vorsitz der SPD im Berliner Willy-Brandt-Haus eingereicht. Sie will auf dem Parteitag am 22. April in Wiesbaden gegen die Bundestagsfraktionsvorsitzende Andrea Nahles antreten, die von der Führung der Sozialdemokraten unterstützt wird und bei der Wahl als große Favoritin gilt.

Im Gespräch mit »neues deutschland« erklärte Lange, dass die angestrebte Personalunion von Partei- und Fraktionsvorsitz für die SPD die schlechteste Lösung sei, die man sich denken könne. »Die SPD kann nur dann wieder an Zustimmung gewinnen, wenn sie neben der Regierungsarbeit wieder ein eigenständiges Profil entwickelt, das sich klar von der Großen Koalition unterscheidet«, sagte die Basiskandidatin. Dagegen werde sich Nahles in dieser Legislatur darum bemühen, die Fraktion auch bei schwierigen Entscheidungen von Schwarz-Rot zusammenzuhalten.

Inhaltlich forderte Lange Änderungen in der Sozialpolitik der SPD. Sie sprach sich für ein Ende der Hartz-IV-Sanktionen aus. Stattdessen sei ein Prinzip des Belohnens notwendig, wenn Erwerbslose die Initiative ergreifen und sich beispielsweise weiterbilden würden.

Lange ist eine erklärte Gegnerin der nun fortgesetzten Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Sie verwies darauf, dass sie mit ihrer Haltung derzeit von der SPD-Basis viel Unterstützung erhalte. Sie scheint damit auch den Nerv vieler SPD-Wähler zu treffen: In der am Freitag veröffentlichten Umfrage des ZDF-»Politbarometers«, die von der Forschungsgruppe Wahlen durchgeführt wird, sprachen sich 33 Prozent der Anhänger der Sozialdemokraten explizit gegen die Große Koalition aus. Die SPD verharrt laut der Befragung weiter im Umfragetief und käme derzeit auf 19 Prozent der Stimmen. avr Seite 4