EU verlangt Ausnahmen von US-Zöllen

Luxemburg. Der Überschuss der EU-Länder im Handel mit den USA ist im Januar erneut gestiegen. Die EU führte im Januar Waren im Wert von 10,3 Milliarden Euro mehr in die USA aus als sie importierte, wie aus am Montag veröffentlichten Zahlen der EU-Statistikbehörde Eurostat hervorgeht. Das entspricht einem Anstieg im Vergleich zum Vorjahresmonat um 600 Millionen Euro. Die Ausfuhren in die USA stiegen demnach um 5,3 Prozent auf 31,7 Milliarden Euro. Im gleichen Zeitraum importierten die EU-Länder US-Produkte im Wert von 21,4 Milliarden Euro, was einem Anstieg von 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht.

US-Präsident Donald Trump hatte sich in der Vergangenheit wiederholt über unfaire Handelspraktiken der Europäer beschwert. Besonders im Visier hat er damit Deutschland, dessen Wirtschaft für mehr als die Hälfte des Exportüberschusses der EU steht. Ende der Woche sollen neue Zölle der USA auf Importe von auf Stahl und Immobilien in Kraft treten.

Die EU und Deutschland wollen diese in letzter Minute abwenden. In dieser Woche stehen in den USA mehrere Krisengespräche an. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Montag und Dienstag in Washington, um Wege für eine Verständigung auszuloten. Bei seinem Antrittsbesuch will er auch seinen US-Amtskollegen Wilbur Ross treffen.

Verantwortlich für die eigentlichen Verhandlungen ist allerdings die EU, die seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 die alleinige Zuständigkeit in diesem Politikbereich hat. Zwischen Vertretern der EU und den USA soll es am Dienstag und Mittwoch Gespräche geben. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström werde nach Washington reisen und dort auch US-Handelsminister Ross treffen, hieß es am Montag aus Kommissionskreisen. Malmström werde dabei erneut fordern, dass europäische Unternehmen von den Schutzzöllen ausgenommen werden müssten. Ansonsten werde die EU mit Gegenmaßnahmen reagieren. Die EU hatte bereits am vergangenen Freitag offiziell die Liste von US-Produkten veröffentlicht, die im Fall eines anhaltenden Handelskonflikts mit neuen EU-Zöllen belegt werden könnten. Agenturen/nd