Der türkische Angriffskrieg in Afrin soll im Mittelpunkt der diesjährigen Revolutionären 1.-Mai-Demonstration stehen. Geplant ist ein »Fahnenmeer-Block«, in dem »die legitimen Symbole der kurdischen Befreiungsbewegung, egal ob erlaubt oder nicht«, zu sehen sind, wie es in einer Mitteilung vom Montag heißt.
Das Innenministerium definierte im März 2017 33 verbotene Zeichen im Zusammenhang mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Neben klassischen PKK-Symbolen fallen darunter auch solche, derer sich die PKK aus Behördensicht ersatzweise bedient, wie die der syrisch-kurdischen YPG.
Tobias Feldner, Sprecher des Fahnenmeer-Blocks, sagte dem »nd«, die Verbotsdebatte sei »lächerlich«. »Eigentlich müsste man YPG und PKK danken, dass sie uns vor dem IS schützen.« Feldner erklärte, die 1.-Mai-Demo wolle ihre Solidarität mit der kurdischen Bewegung ausdrücken. »Der Kampf der kurdischen Bewegung ist unser Kampf.« Man teile die gleichen Werte, wie das Eintreten für Geschlechtergerechtigkeit, eine ökologische Gesellschaft und die Kollektivierung der Wirtschaft. Weitere Themen auf der Demonstration sollen das Verbot der Onlineplattform Indymedia-Linksunten sein, die Einschränkung des Versammlungsverbots und der G20-Gipfel.
Rund 15.000 Teilnehmer erwarten die Organisatoren der Demonstration, die traditionell um 18 Uhr am Oranienplatz in Kreuzberg starten soll. Die genaue Route ist noch nicht bekannt. Wie bereits im vergangenen Jahr soll der Zug nicht polizeilich angemeldet werden. »Wir haben den Aufruf im Internet veröffentlicht und werden die Route rechtzeitig bekanntgeben«, sagte Feldner. »Damit ist die Demonstration für uns angemeldet.« In letzter Zeit habe es ausreichend Beispiele für ein »zweifelhaftes Demokratieverständnis der Behörden« gegeben. »Das Recht der Versammlungsfreiheit müssen wir uns selbst nehmen«, sagte Feldner.
Der Polizei lag am Montag noch keine Anmeldung für die Demonstration vor. Wie sie auf den Demonstrationsaufruf reagieren werde, dazu wollte sich eine Sprecherin noch nicht äußern.