Oft nur ein Rinnsal

Wieder einmal ist von sprudelnden Steuereinnahmen die Rede. Diesmal sind die Kommunen dran. Einen Rekordüberschuss von sage und schreibe 10,7 Milliarden Euro haben die Städte und Gemeinden vergangenes Jahr verbucht, teilte das Statistische Bundesamt mit. Doch wer jetzt hofft, dass das städtische Schwimmbad bald wieder öffnet, das mangels Geld vor Jahren geschlossen wurde, könnte enttäuscht werden.

Es ist nämlich für einen Stadtkämmerer ein großer Unterschied, ob er die Finanzen einer florierenden schwäbische Gemeinde mit fünf Hidden Champions als Arbeitgeber managt oder ob er die Löcher im Haushalt einer ehemaligen Malocherstadt im Ruhrpott oder in Ostdeutschland stopfen muss. So warnen Kommunalpolitiker schon seit langem, dass die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen wächst.

Ein Grund dafür ist, dass die Gemeinden einen Großteil der staatlichen Sozialleistungen stemmen müssen. Dadurch haben arme Kommunen höhere strukturelle Ausgaben als reiche Gemeinden. Zudem müssen sie mit weniger Einnahmen zurechtkommen, weil reiche Kommunen sich über höhere Zuflüsse, etwa aus der Gewerbesteuer oder der Einkommensteuer, freuen können.

So sind die angeblich sprudelnden Steuereinnahmen für manche Kommunen tatsächlich eher ein Rinnsal.