nd-aktuell.de / 09.04.2018 / Kommentare / Seite 1

Die Renaissance ist nur mit alten Idealen möglich

Ralf Klingsieck über den Parteitag der französischen Sozialisten

Ralf Klingsieck

Vor einigen Tagen kamen zum Auftakt des Streiks der französischen Eisenbahner gegen die neoliberale Bahnreform Vertreter aller möglichen linken Parteien und Bewegungen zusammen. Repräsentanten von Jean-Luc Melénchons La France insoumise sah man ebenso wie die der Kommunisten und von Benoît Hamons Bewegung des 1. Juli, der Neuen Antikapitalistischen Partei und von anderen linksradikalen Kräften. Sie kamen zusammen, um ihre Solidarität mit den Streikenden zu bekunden. Die Parti socialiste (PS) war aber demonstrativ nicht eingeladen worden.

Das ist bezeichnend für die geringen Chancen auf eine Renaissance, die man der diskreditierten Partei einräumt. Doch die PS hat schon mehrfach in der Vergangenheit nach ähnlich vernichtenden Niederlagen einen Neuanfang geschafft. So kann sie auch jetzt eine Zukunft haben, wenn sie sich auf ihre traditionellen Werte besinnt und sich auf die Kräfte stützt, die zwischen 2012 und 2017 vom linken Flügel der PS-Parlamentsfraktion repräsentiert wurden.

So gesehen ist es bemerkenswert, dass man auf dem Parteitag an diesem Wochenende fast niemanden von »Sozialdemokratie« sprechen hörte. Dieses Konzept ist mit dem Ex-Präsidenten François Hollande - dessen Amtszeit mit 6,36 Prozent der Stimmen für den Präsidentschaftskandidaten der PS vor knapp einem Jahr endete - gründlich in Verruf geraten.