Eklat im Teheraner Parlament

Teheran. Bei einer Rede des Zentralbankchefs zum Wertverfall der Landeswährung gegen den US-Dollar ist es am Dienstag im iranischen Parlament zu einem Eklat gekommen. Mehrere Abgeordnete unterbrachen die Rede von Valiollah Sejf und stürmten das Podium. Parlamentarier bedrängten den Notenbanker. Die Agentur Tasnim postete ein Video des Vorfalls auf ihrer Twitter-Seite. Darin ist zu sehen, wie Abgeordnete und Sicherheitskräfte die Gemüter zu beruhigen versuchen.

Sejf sollte im Parlament die Gründe für den fast 40-prozentigen Anstieg des Dollarkurses auf dem iranischen Devisen-Schwarzmarkt binnen sechs Wochen erläutern. Nach dem Angriff der Abgeordneten wollte er den Saal verärgert verlassen, wurde aber von Parlamentspräsident Ali Laridschani umgestimmt. Seine Rede fand dann doch statt.

Irans Regierung hat nun einen festen Wechselkurs zum US-Dollar eingeführt, um den Fall des Rial zu stoppen. Ab Dienstag liegt der Wert eines Dollar bei 42 000 Rial, wie die amtliche Agentur IRNA meldete. Der Rial war in letzter Zeit mehrmals dramatisch abgewertet worden, vor allem wegen Spekulationen über einen möglichen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit Teheran.

Die Entscheidung wurde bei einer Dringlichkeitssitzung des Kabinetts am Montagabend getroffen. Anschließend gab Vizepräsident Eschagh Dschahangiri den Kurs bekannt. Zu diesem werde die iranische Zentralbank den Devisenbedarf der Bevölkerung sicherstellen, zudem würden Wechselbüros unter Kontrolle der Zentralbank gestellt. Ab Dienstag werde jeder andere Wechselkurs als »Schmuggel« betrachtet, zitierte IRNA den Vizepräsidenten. Er warnte, in einem solchen Fall würden Justiz- und Sicherheitsbehörden einschreiten.

Im Oktober lag der Rial noch bei rund 40 000 im Vergleich zum US-Dollar und wurde seitdem kontinuierlich abgewertet. Am Montagabend wurde ein Dollar auf dem freien Markt für 58 650 Rial gehandelt.

US-Präsident Donald Trump hat gedroht, dass sein Land sich aus dem Atomabkommen mit Iran zurückzieht. In diesem Fall gilt es als wahrscheinlich, dass er derzeit suspendierte Wirtschaftssanktionen gegen Iran reaktivieren würde. Analysten zufolge haben viele Iraner deswegen in der Hoffnung Dollar gehortet, diese bei weiterem Währungsverfall des Rial gewinnbringend zu verkaufen.

Wichtigstes Ziel eines festen Wechselkurses ist es, Schwankungen und damit verbundene Risiken und Kosten auszuschalten und so den Außenhandel zu fördern. Agenturen/nd