nd-aktuell.de / 13.04.2018 / Politik

Gefährder abgeschoben

Zehn Fälle seit 2017

Berlin. Die Bundesländer haben seit Anfang 2017 zehn ausländische sogenannte Gefährder abgeschoben. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle hervor. Nach der Regierungsantwort vom 11. April haben Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen seit Anfang 2017 je zwei Gefährder abgeschoben, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Hessen und Schleswig-Holstein je einen.

Die übrigen Bundesländer nutzten die entsprechende Sonderregelung im Aufenthaltsgesetz nicht. Nach einer früheren Auskunft der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion waren Anfang Februar in Deutschland 745 Menschen als islamistische Gefährder eingestuft. dpa/nd