nd-aktuell.de / 17.04.2018 / Kommentare / Seite 4

Wenn die Verankerung erodiert

Robert D. Meyer über das Ergebnis der Kommunalwahlen in Thüringen

Robert D. Meyer

Für Rot-Rot-Grün in Thüringen gilt jetzt: Panik wäre nach den Ergebnissen der Kommunalwahl der schlechteste aller Ratgeber. Bei lokalen Abstimmungen ist mitunter nicht die Parteizugehörigkeit ausschlaggebend, sondern inwieweit ein Kandidat in den örtlichen Vereinen verankert und auch wirklich aktiv ist. Auf die Landespolitik lassen sich solche Zahlen ohnehin nur bedingt übertragen. Da wäre die SPD mit 17,3 Prozent derzeit wohl mehr als zufrieden, die LINKE dagegen mit 11,6 Prozent ziemlich zerknirscht. In der langfristigen Tendenz sind die Ergebnisse allerdings ein Alarmsignal, weil Sozialdemokraten wie Sozialisten offenbar ihre Verankerung vor Ort verlieren.

Auch wenn es noch nicht danach aussieht: Sollte es der AfD gelingen, in diese Lücke vorzudringen, würden sich die Rechten endgültig und dauerhaft auf allen Ebenen der politischen Landschaft etablieren. Das landesweite Ergebnis von 10,2 Prozent sollte da nicht täuschen, da die Partei nur auf einem Bruchteil der Wahlzettel stand. Sicher ist: Die AfD ist auch auf kommunaler Ebene mehr als ein Sammelbecken für Denkzettelwähler, zumal ein solches Verhalten eher typisch für Landes- und Bundestagswahlen wäre. Im Grunde ist es derzeit vor allem die eigene Unfähigkeit der Rechten, ausreichend Bewerber zu rekrutieren, die größere Erfolge verhindert. Ob das in Zukunft so bleibt, darauf sollte die politische Konkurrenz besser keine Wette eingehen.