nd-aktuell.de / 17.04.2018 / Politik / Seite 1

Diplomatie und Drohungen

Russland sieht nach Angriffen in Syrien Rest des Vertrauens schwinden

Berlin. Nach den Luftangriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Ziele in Syrien werden die Rufe nach Diplomatie lauter. Die Außenminister der Europäischen Union forderten am Montag, es müsse »die Dynamik der gegenwärtigen Situation genutzt werden, um den Prozess zur politischen Lösung des Syrien-Konfliktes wiederzubeleben«. Notwendig sei eine Rückkehr zu den Verhandlungen unter UNO-Ägide in Genf.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, er wolle Russland und die Türkei an den Verhandlungstisch holen. Deutschlands Außenminister Heiko Maas betonte, es könne nach jahrelangem Krieg nicht so weitergehen. »Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen.«

Die Luftangriffe hatten nach US-Angaben eine Forschungseinrichtung des Militärs in Barsah bei Damaskus, eine Lagerstätte für Chemiewaffen westlich von Homs sowie ein Depot zum Ziel. Die USA und Frankreich machten klar, erneut angreifen zu wollen, wenn wieder Chemiewaffen zum Einsatz kommen sollten.

Der russische Präsident Wladimir Putin warnte vor weiteren Angriffen, die nach seinen Worten die UN-Charta verletzen würden. Sollten sie fortgeführt werden, entstehe internationales »Chaos«, sagte er einer Kremlmitteilung zufolge in einem Telefonat mit Irans Präsidenten Hassan Ruhani. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht das Vertrauen zwischen Moskau und dem Westen durch die Militärschläge weiter schwinden. »Wir verlieren die letzten Überbleibsel an Vertrauen«, sagte er der BBC. Der Westen handle nach einer »sehr merkwürdigen Logik«. Sowohl im Fall des vergifteten Ex-Agenten Sergej Skripal als auch hinsichtlich des mutmaßlichen Giftgasangriffs in Syrien seien zuerst Strafmaßnahmen eingeleitet und dann Beweise gesucht worden. Agenturen/nd Seiten 7 und 10