Trump droht erneut Iran

Washington. Trotz offen zutage getretener Differenzen haben sich US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bei ihrem Treffen in Washington für ein »neues« Abkommen mit Iran ausgesprochen. Er hoffe auf die Ausarbeitung »eines neuen Deals mit Iran«, von dem das Atomabkommen ein Teil sein könne, sagte Macron am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit Trump.

Trump droht mit der Aufkündigung des Atomabkommens mit Iran, sollte die Besorgnis über das iranische Raketenprogramm und die Rolle des Landes in regionalen Konflikten nicht stärker thematisiert werden. Er muss bis zum 12. Mai aufgrund der Vorgaben eines US-Gesetzes entscheiden, ob er die im Rahmen der Atomvereinbarung ausgesetzten Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft setzt oder nicht. Die Europäer versuchen, Trump davon zu überzeugen, die Vereinbarung beizubehalten.

Trump attackierte das Atomabkommen beim Besuch Macrons am Dienstag erneut heftig. »Egal, wo man hingeht im Nahen Osten, sieht man die Fingerabdrücke Irans hinter den Problemen«, sagte Trump. Es müsse einen umfassenderen »Deal« geben, der auch auf Irans Raketenprogramm und die Unterstützung Teherans für radikale Gruppen in der Region abziele.

Macron räumte ein, er wisse nicht, welche Entscheidung Trump bezüglich des Atomabkommens treffen werde. Er habe diesbezüglich eine »sehr offene Diskussion« mit Trump geführt. Er hoffe, dass nun ein »neuer Deal mit Iran« möglich sei, der die Atomvereinbarung beinhalte.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif rief unterdessen Staaten in der Golfregion auf, mit Teheran in einen Dialog über die regionale Sicherheit zu treten. Es sei Zeit, wegzukommen von »hegemonischen Illusionen«, die zu verheerenden Kriegen geführt hätten, sagte Sarif am Dienstag bei den Vereinten Nationen in New York.

Derweil ging Macrons dreitägiger Staatsbesuch in den USA am Mittwoch zu Ende. Trump hatte dem Gast aus Frankreich einen pompösen Empfang geboten: Am Montag pflanzten beide Präsidenten gemeinsam einen Baum im Garten des Weißen Hauses. Am Mittwoch sprach Macron vor dem US-Kongress. AFP/nd