nd-aktuell.de / 28.04.2018 / Politik / Seite 15

Die Wahltruppe formiert sich

Die hessische LINKE stellt am Wochenende ihre 30-köpfige Landesliste auf

Hans-Gerd Öfinger

Genau sechs Monate vor der nächsten Landtagswahl am 28. Oktober rüstet sich die hessische LINKE für den Wahlkampf um den Wiedereinzug in den Wiesbadener Landtag. Bei einer Vertreterversammlung im nordhessischen Kassel soll am Wochenende eine 30-köpfige Landesliste aufgestellt werden. Ein umfangsreiches Wahlprogramm wurde bereits im März verabschiedet.

Unumstritten scheint die Besetzung der ersten drei Listenplätze zu sein. So hat der Landesvorstand bereits im März als Spitzenkandidatin die Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und für Platz zwei den Landesvorsitzenden Jan Schalauske vorgeschlagen. Wissler ist ehrenamtlich auch stellvertretende Vorsitzende der Bundespartei und hat sich in den vergangenen Jahren im Landtag den Ruf einer schlagfertigen Debattenrednerin erworben, die auch bei zahlreichen Streiks, Demonstrationen und Kundgebungen im Lande präsent ist. Sie hatte im vergangenen Jahr auf eine Kandidatur für den Bundestag verzichtet und will erklärtermaßen mit ganzer Kraft dazu beitragen, dass die hessische LINKE beim Urnengang am 28. Oktober ihr Alleinstellungsmerkmal verteidigt. Denn schließlich ist Hessen das einzige größere westdeutsche Flächenland, in dem der erst 2007 auf Landesebene gegründeten Partei dreimal in Folge der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in den Landtag gelang.

Allerdings waren die Ergebnisse mit Werten von 5,1 Prozent, 5,4 Prozent und 5,2 Prozent am Ende der Wahlabende jeweils relativ knapp. Und 2013 kam der Partei offenkundig auch die höhere Wahlbeteiligung bei der zeitgleich anberaumten Bundestagswahl zugute. Doch diesmal setzen die Wahlkampfplaner auf Zuwachs und holen ihren Optimismus aus der Tatsache, dass sich die Umfragewerte seit geraumer Zeit positiv entwickeln. Mitte Mai feiert die bislang sechsköpfige Landtagsfraktion in Wiesbaden ihr zehnjähriges Bestehen.

Wissler und Schalauske verkörpern in der Landespartei eine jüngere Führungsgeneration der Mittdreißiger. Beide haben bereits bei Oberbürgermeisterwahlen in ihren Wohnorten Frankfurt am Main beziehungsweise Marburg mit jeweils 8,8 beziehungsweise 9,7 Prozent Achtungserfolge erzielt. Schalauske war vor einem Jahr als Nachrücker für den aus Altersgründen ausgeschiedenen langjährigen Fraktionschef Willi van Ooyen in den Landtag eingezogen und hat sich rasch in der Auseinandersetzung mit der amtierenden schwarz-grünen Koalition behauptet.

Um Listenplatz drei bewirbt sich Heidemarie Scheuch-Paschkewitz. Die Sozialpädagogin und Heilpädagogin steht seit 2009 als gleichberechtigte Landesvorsitzende an der Spitze des Landesverbands und ist bereits Kreistagsmitglied im Schwalm-Eder-Kreis. Einen Anstoß für ihr politisches Engagement bildete der Überfall gewalttätiger Neonazis auf ein Sommercamp der Linksjugend in Nordhessen 2008, bei dem ihre in einem Zelt schlafende Tochter schwer verletzt wurde.

Spannend dürfte es bei Listenplatz vier werden. Hier treten mit dem parlamentarischen Geschäftsführer Hermann Schaus und Landtagsvizepräsident Ulrich Wilken zwei erfahrene Parlamentarier gegeneinander an. Der Verlierer in diesem Duell wird sich voraussichtlich noch einmal um Platz sechs bewerben. Neben den seit 2016 ausgeschiedenen Abgeordneten Willi van Ooyen und Barbara Cardenas treten auch die bisherigen Parlamentarierinnen Marjana Schott und Gabi Faulhaber nicht mehr an. So könnten in einer künftigen Linksfraktion einige »Neulinge« vertreten sein, die sich bisher in Landes- und Kreisvorstand, Kommunalpolitik, Gewerkschaft, Jugendverband, Migrantenorganisationen oder im hauptamtlichen Mitarbeiterstab der Landtagsfraktion betätigt haben.

Um Platz fünf bewerben sich Christiane Böhm (Groß Gerau), Lise Kula (Marburg) und Violetta Bock (Kassel). Für Platz sieben treten mit Saadet Sönmez (Frankfurt/Main), Emine Pektas (Hanau) und Magdalena Depta (Frankfurt/Main) drei Migrantinnen an. Platz acht streben Thorsten Felstehausen (Kassel-Land), Axel Gerntke (Frankfurt/Main) und Eyup Yilmaz (Frankfurt/Main) an. Die Besetzung der ersten 14 Listenplätze soll in Einzelwahl erfolgen, zumal der Landesverband auf eine deutlich größere Fraktion nach dem 28. Oktober setzt und erfahrene Nachrücker wünscht, die im Falle möglicher Mandatsverzichte bereitstehen.