nd-aktuell.de / 03.05.2018 / Politik / Seite 1

Massenproteste legen Jerewan lahm

Armeniens Parlament soll nun am 8. Mai neuen Regierungschef wählen

Jerewan. Im Machtkampf in der Ex-Sowjetrepublik Armenien findet am 8. Mai der nächste Versuch statt, einen Ministerpräsidenten zu wählen. Das teilte der Parlamentschef des Landes im Südkaukasus, Ara Bablojan, am Mittwoch in der Hauptstadt Jerewan mit. Tags zuvor war im Parlament der Versuch von Oppositionsführer Nikol Paschinjan gescheitert, sich an die Spitze der Regierung wählen zu lassen. Auf seinen Aufruf hin legten seine Anhänger am Mittwoch die Hauptstadt, aber auch den Verkehr in anderen Landesteilen lahm. Im Parlament stellt die Republikanische Partei des zurückgetretenen Regierungschefs Sersch Sarkissjan die Mehrheit. Die Partei könnte auch den zweiten Anlauf zur Ministerpräsidentenwahl ins Leere laufen lassen. Dann kommt es nach der Verfassung zu einer Neuwahl, bis zu der die Republikaner aber noch den Staatsapparat beherrschen. Damit können sie entscheidend Einfluss auf die Wahlvorbereitung nehmen. Der von Paschinjan angeführte Protest dauert bereits seit Wochen an. dpa/nd Seite 8