nd-aktuell.de / 08.05.2018 / Politik / Seite 5

Holocaustleugnerin festgenommen

89-Jährige wurde von der Polizei gesucht, nachdem sie ihre Haft nicht angetreten hatte

Verden. Die verurteilte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck ist festgenommen worden. Die 89-Jährige ist am Montag gegen 13:30 Uhr in nordrhein-westfälischen Vlotho angetroffen und die zuständige Justizvollzugsanstalt übergeben. Das teilten die Staatsanwaltschaft Verden und der Kreispolizeibehörde Herford am Nachmittag mit.

Haverbeck ist eine Symbolfigur in der rechtsextremen Szene. Nach der Verweigerung ihres Haftantritts hatte die Polizei nach ihr gefahndet. Das Landgericht Verden hatte sie im August vergangenen Jahres wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer Haftstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt, die Strafe ist inzwischen rechtskräftig. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft erschien Haverbeck innerhalb der ihr gesetzten Frist nicht zum Haftantritt im Gefängnis[1]. Daraufhin erwirkte die Behörde am Sonntag einen Haftbefehl für sie.

Die Verurteilte sei noch flüchtig und habe bislang nicht verhaftet werden könnten, teilte die für die Strafvollstreckung zuständige Anklagebehörde mit. Sie betonte, dass ein amtsärztliches Gutachten die Haftfähigkeit der Gesuchten bestätige. Anderslautende Angaben, die Haverbeck selbst auf ihrer Internetseite mache, seien falsch.

Die bekennende Rechtsextremistin wurde bereits diverse Male zu Geld- und Haftstrafen mit und ohne Bewährung verurteilt. Im Gefängnis saß sie bisher aber noch nicht. Das Urteil des Verdener Landgerichts war der erste Schuldspruch ohne Bewährung, der rechtskräftig wurde. Das Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle verwarf die Revision im Februar und machte damit den Weg zur Vollstreckung frei.

In dem Verfahren ging es um Beiträge, die 2014 und 2015 in der rechtsextremen Zeitschrift »Stimme des Reiches« erschienen waren. Haverbeck, die jüngst zur Spitzenkandidatin der Partei »Die Rechte« für die Europawahl 2019 erklärt wurde, hatte unter anderem bestritten, dass das Konzentrationslager Auschwitz ein Vernichtungslager war.

Das Internationale Auschwitz Komitee hatte Polizei und Justiz am Wochenende aufgefordert, hart durchzugreifen, um Haverbeck hinter Gitter zu bringen. »So wie Haverbeck seit Jahrzehnten die historische Wahrheit von Auschwitz und dem Holocaust leugnet, so bestreitet sie nun auch die Legitimität der deutschen Justiz«, erklärte der Exekutiv-Vizepräsident des Interessenverbands von Auschwitz-Überlebenden, Christoph Heubner. Agenturen/nd

Links:

  1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1087295.ursula-haverbeck-holocaust-leugnerin-hat-haft-nicht-angetreten.html