Rackles erneuert Kritik

Die SPD habe »auf eine lähmende Weise akzeptiert«, dass sich Landeschef Michael Müller und der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh gegenseitig blockierten, sagte Rackles im Interview der »Berliner Morgenpost«. »Die Berliner SPD ist damit in zentralen Fragen handlungsunfähig.« Er wolle nicht mehr Teil dieses »faktischen Stillhalteabkommens« sein. Rackles will beim Parteitag Anfang Juni nicht wieder für den Landesvorstand kandidieren.

Für die Wahl einer neuen Parteispitze hatte die SPD vergangenen Montag einen gemeinsamen Personalvorschlag beschlossen. Mit dem früheren Juso-Bundesvize, Julian Zado, und der Abgeordneten Ina Czyborra soll es zwei neue stellvertretende Vorsitzende geben. Die beiden anderen Stellvertreter von Parteichef Müller, Innensenator Andreas Geisel und die Abgeordnete Iris Spranger, sollen für zwei weitere Jahre im Amt bleiben.

Rackles sieht in dem Vorschlag eine »kleine Erneuerungschance«. Er forderte, das »Stillhalteabkommen« zu beenden: »Müller wie Saleh müssen die Stadtthemen inhaltlich besetzen und beweisen, wer diese Stadt besser versteht, ihre Themen glaubwürdiger aufgreift und die Probleme löst.« dpa/nd