Eine Spaltung wäre fatal

Die LINKE muss zusammenhalten. Anders geht es nicht mehr. Das zeigt sich, wenn in Brandenburg/Havel gegen AfD-Chef Jörg Meuthen protestiert wird oder in Berlin gegen Christoph Berndt, den Vorsitzenden des Vereins »Zukunft Heimat«.

Dass die deutsche Wirtschaft hoffte, Flüchtlinge als billige Arbeitskräfte zu bekommen, das ist eine Tatsache. Dass es in der deutschen Bevölkerung wie in anderen Nationen fremdenfeindliche Ressentiments gibt, die ungern zugegeben werden, das ist auch eine Tatsache. Das trat im Jahr 2015 angesichts einer Welle der Solidarität zwar zeitweilig in den Hintergrund. Inzwischen ist es aber nicht mehr von der Hand zu weisen.

Asylfeindliche Äußerungen werden von breiten Schichten als normal empfunden. Da muss erst umständlich erklärt werden, bei welchen Begriffen und welcher Tonart eine sachliche Diskussion über Probleme der Integration aufhört und Hetze beginnt. In einer solchen Lage stößt man mit klassischen linken Argumenten und Aktionen, so gut sie gemeint und gemacht sind, auf taube Ohren. Es ist beängstigend, wie absurde rechte Verschwörungstheorien für bare Münze genommen werden. Es ist erschreckend, wie vielen, sogar auch klugen Köpfen die im Prinzip doch einfache Einordnung bestimmter Ideen in die Kategorien links oder rechts nicht mehr gelingt beziehungsweise nicht mehr gelingen will.

Die LINKE berauscht sich an einer steigenden Mitgliederzahl. Dabei gibt es nur deshalb mehr Genossen, weil Menschen unter dem Eindruck des allgegenwärtigen Rechtsrucks nicht mehr abseits stehen wollen. Die LINKE würde verantwortungslos handeln, wenn sie übersieht, dass der allgemeine Trend im Moment gegen sie läuft, auch wenn sich das noch nicht in sämtlichen Wahlergebnissen so abbildet. Die LINKE wäre verantwortungslos, wenn sie sich einbildet, sie könnte in innerparteilichen Auseinandersetzungen und Führungskämpfen notfalls eine Spaltung riskieren.