Kohle-Region braucht klare Perspektive

Cottbus. Die künftige Kommission zur Planung des Kohleausstiegs muss aus Sicht der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) gleich zu Beginn ihrer Arbeit ein deutliches Signal für die Betroffenen in den Kohleregionen setzen. Wenn in der Bevölkerung der Eindruck entstehe, »dass ihre persönliche Situation einer Bundesregierung völlig gleichgültig ist, dann wird das Ergebnis einer solchen Kommission nie Akzeptanz erreichen«, sagte BTU-Präsiden Jörg Steinbach in Cottbus.

Die Kohlekommission soll demnächst die Arbeit aufnehmen und noch 2018 ein Datum für das Ende der Kohleverstromung in Deutschland nennen. Zudem sollen wirtschaftliche Perspektiven für die Kohleregionen in Ostdeutschland und Nordrhein-Westfalen aufgezeigt werden, wo Tausende Jobs in der Braunkohlenindustrie haben. In der Lausitz in Brandenburg und Sachsen gibt es immer wieder Befürchtungen, dass es mit zunehmend schwindender Bedeutung der Braunkohle zu harten Einschnitten kommen könnte.

Einen Strukturbruch mit dem Verlust Tausender Jobs wie nach der Wende wollen die betroffenen Länder unbedingt vermeiden. Die Braunkohle ist verglichen mit anderen Energieträgern besonders klimaschädlich. Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, den CO2-Ausstoß deutlich zu reduzieren.

Aus Sicht des BTU-Präsidenten sollte sich die Kommission als Erstes einen Überblick über die Folgen der Abschaltungen der Kraftwerke in Abhängigkeit vom Zeitpunkt und den resultierenden Verlust der Arbeitsplätze verschaffen. Daraus könne abgeleitet werden, inwieweit Umschulungen von Mitarbeitern möglich seien und wo es keine Chancen gebe.

Dass die Kohlekommission ein Datum für das Ende der Braunkohle benennen soll, sei für die Lausitz wichtig, sagte Steinbach. Ein Enddatum könnte in der Summe zu Klarheit und damit wieder zu etwas mehr »innerer Beruhigung der Region« führen. Darüber hinaus dürfe die Kommission nicht den Eindruck erwecken, dass sie Klientel-Politik diskutiere. Deren Beschlüsse müssten am Ende unangreifbar sein, weil sie sauber und unabhängig von Individualinteressen erarbeitet worden sind, betonte der Wissenschaftler.

Vorgeschlagen für den Kommis᠆sionsvorsitz sind die Ex-Ministerpräsidenten von Sachsen, Stanislaw Tillich (CDU), und Brandenburg, Matthias Platzeck (SPD), sowie die ehemalige Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser (CDU). Bestätigt sind sie noch nicht. dpa/nd