Berlin. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht will die von Ihr geplante linke Sammlungsbewegung[1] im September starten. Das sagte sie am Sonntag im ARD-»Bericht aus Berlin«[2] und bestätigte damit entsprechende Angaben, über die »nd« in der Vorwoche berichtete.
Wagenknecht sehe auch aufgrund vieler positiver Reaktionen ein großes Potenzial - »auch bei vielen, die eben in anderen Parteien organisiert sind und da unzufrieden sind, gerade auch in der SPD«. Die von ihr und ihrem Ehemann, Saar-Fraktionschef Oskar Lafontaine, geplante Bewegung soll generell auch Mitgliedern anderer Parteien offenstehen. Sie begründen dies damit, dass die klassischen linken Parteien keine Mehrheit mehr hätten.
Mitte Mai wurde ein Entwurf eines Gründungsaufrufs bekannt[3], in dem als möglicher Name der Bewegung »#fairLand« genannt wird. In elf Punkten werden darin zudem Ziele wie die Rückkehr zur Friedenspolitik Willy Brandts, sichere Arbeitsplätze und gute Löhne, aber auch »ein europäisches Deutschland in einem geeinten Europa souveräner Demokratien, bei Wahrung kultureller Eigenständigkeit und mit Respekt vor Tradition und Identität« aufgeführt.
Wagenknecht sprach sich derweil bereits gegen den Namen #fairLand aus. Dies sei nur »eine von vielen Ideen für einen Namen und nicht mein Favorit. Die Sammlungsbewegung wird anders heißen«, sagte die LINKE-Politikerin dem »Spiegel«. Der ARD sagte sie nun: »Ich habe mich überzeugen lassen, dass man nicht in einen Aufmerksamkeitswettbewerb mit der Fußballweltmeisterschaft treten sollte.« Ob der LINKE-Parteitag vom 8. bis 10. Juni[4] ebenfalls ein Grund für die Verschiebung war, dazu machte Wagenkencht keine Angabe.
Auf dem Parteitag wollen sich die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger im Amt bestätigen lassen. Von Unterstützern Wagenknechts wird zunehmend Kritik an der Führung geäußert. Kipping[5] und Riexinger lehnen die Idee der Sammlungsbewegung ab. Sie fürchten, die Linkspartei könne damit überflüssig gemacht werden.
Als erster prominenter SPD-Politiker erklärte Rudolf Dreßler in der vergangenen Woche seine Unterstützung für die Sammlungsbewegung. Der bekannte Sozialpolitiker, der von 1984 bis 2000 die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD führte, sagte dem »Spiegel«, er werde den Aufruf unter dem Motto »fairLand« unterschreiben. Dreßler hält die SPD für »todkrank«. »Eine andere, linke Politik in diesem Land ist alleine mit meiner Partei nicht mehr möglich«, sagte der 77-Jährige dem »Spiegel«. Der Status quo reiche ihm nicht, deshalb schließe er sich Wagenknecht und Lafontaine an. Agenturen/nd