Berlin. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) bewegt sich in der Diskussion um die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen auf die Automobilhersteller zu. »Mir geht es nicht darum, sofort flächendeckend in Deutschland alle Diesel nachzurüsten«, sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der Zeitung »Die Welt«.[1] »Ich plädiere für einen Stufenplan und dafür, zunächst gezielt Fahrzeuge dort nachzurüsten, wo die Luft besonders schlecht ist. Also dort, wo Fahrverbote drohen.« Auf diese Weise könnten Fahrverbote verhindert und der finanzielle Aufwand begrenzt werden.
Die Ministerin sieht die Automobilindustrie zwar in der Pflicht, die Nachrüstungen zu bezahlen, räumt aber ein, dass es keine rechtliche Handhabe gebe. »Es gibt keine Möglichkeit, sie zu zwingen«, sagte Schulze. Die Hersteller seien aber in einer »moralischen Verantwortung« gegenüber den Verbrauchern: »Sie waren es, die besonders umweltfreundliche Dieselautos versprochen haben, und nun müssen sie liefern.« Ohne Nachrüstungen werde das Vertrauen der Verbraucher_innen weiter sinken und die Dieselabsatzzahlen würden weiter in den Keller gehen.
Die Gesamtkosten für Nachrüstungen, wie die Ministerin sie vorgeschlagen hat, lägen »eher im niedrigen einstelligen Milliardenbereich«, und wären damit kostengünstig. Die Hersteller wollen jedoch nur mit Software-Updates die Schadstoffe senken. Hardware-Nachrüstungen, also Umbauten direkt am Motor, lehnen sie als zu aufwendig und teuer ab.
In Hamburg treten am Donnerstag die bundesweit ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Kraft. Die Stadt verbietet dann auf zwei Straßen auf Teilabschnitten die Durchfahrt. AFP/nd