Barlen soll Profil schärfen

Golchen. Mit Julian Barlen hat die SPD Mecklenburg-Vorpommern erstmals einen Generalsekretär. Der bisherige Parteivize wurde Wochenende auf einem Sonderparteitag in Golchen (Landkreis Ludwigslust-Parchim) gewählt. Der 38-Jährige solle die Kommunikation nach innen verbessern und das Profil der SPD nach außen vertreten, sagte SPD-Landeschefin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. »Julian ist ein kluger Kopf und hat das sozialdemokratische Herz am rechten Fleck.«

Barlen erhielt bei seiner Wahl 65 der 77 abgegebenen Stimmen. Zehn Delegierte stimmten mit Nein, zwei enthielten sich. Er erklärte, er sehe seine nächsten Aufgaben in der Vorbereitung der Kommunalwahl 2019 und im Vorantreiben des Modernisierungsprozesses, den die Sozialdemokraten im Land anstreben. Modernisierung und Digitalisierung waren auch Inhalt der beiden Leitanträge, die auf dem Parteitag diskutiert wurden.

Zum neuen Vizevorsitzenden wählte der Parteitag mit 69,3 Prozent der Stimmen den bisherigen Beisitzer und Bürgermeister von Grabow, Stefan Sternberg. Schwesig sagte: »Ich wollte einen erfolgreichen Kommunalpolitiker im engsten Führungszirkel haben.« Bei der Kommunalwahl 2019 will die SPD flächendeckend antreten. Schwesig rief dazu auf, auch Parteilose für die SPD-Listen zu gewinnen. Sie kündigte vor der Wahl einen Sonderparteitag und eine Kommunalakademie an. Bei der Wahl im Mai 2014 belegten die Sozialdemokraten mit landesweit 18,9 Prozent Platz drei nach CDU und LINKEN.

Der Parteitag stimmte über Satzungsänderungen ab, darunter war der über das Amt des Generalsekretärs. Die Delegierten stimmten mit zwei Enthaltungen zu. Das Amt kann haupt- wie ehrenamtlich ausgeübt werden. Barlen, Volkswirt und zurzeit Referent der SPD-Landtagsfraktion, wird hauptamtlich tätig sein. Teil der organisatorischen Erneuerung war ein Vorschlag der Jusos, die Arbeitsgemeinschaften der SPD zu stärken und ihnen bei den Parteitagen ein Stimmrecht zu geben. »Bisher waren sie nur beratend tätig. Künftig haben sie automatisch einen stimmberechtigten Delegierten«, sagte Schwesig. Damit haben die Parteitage 112 statt wie bisher 96 Delegierte.

Für die Diskussion über die Digitalisierung hatte sich die SPD Sachverstand von außen geholt wie IT-Berater, Unternehmer und Gewerkschafter. Sie betonten die Notwendigkeit einer besseren technischen Ausstattung von Schulen und eines flächendeckenden schnellen Internets, um Firmen anzusiedeln und junge Leute im Land zu halten.

Nach einem Jahr als Landesvorsitzende zog Schwesig Zwischenbilanz. Das Land sei bei den Schwerpunkten, die sie gesetzt habe, deutlich vorangekommen. So liege die Arbeitslosigkeit auf dem niedrigsten Stand seit der Einheit und in die Digitalisierung würden bis Ende der Wahlperiode fast 1,5 Milliarden Euro fließen. Außerdem sollten die Kitas von 2020 an gebührenfrei sein. Anders als im Bund sei die SPD im Landtag in Schwerin seit 20 Jahren stärkste Kraft. dpa/nd