Graf tritt als Fraktionschef zurück

»Sehr geehrte Besucher, im Moment wird diese Webseite überarbeitet. Bitte schauen Sie in einigen Tagen wieder vorbei.« Auf der Internetpräsenz von Florian Graf suchte man am Freitag vergeblich nach einer Erklärung für den einen Tag zuvor am Abend verkündeten Rücktritt als CDU-Fraktionschef. In der offiziellen Stellungnahme der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus erklärte Graf: »In Kürze werde ich eine außerordentlich spannende und interessante berufliche Herausforderung in der Wirtschaft annehmen. Ich werde die Position als Geschäftsführer beim Wirtschaftsrat im Landesverband Berlin/Brandenburg antreten.«

Der Rücktritt und der Wechsel in die Wirtschaft überraschte Parteifreunde und politischen Gegner gleichermaßen. Noch Mitte der Woche hatte Graf beim Jahresempfang der CDU-Fraktion den Gastgeber gegeben. Auch beim Auftritt der CDU-Landesvorsitzenden Monika Grütters bei der IHK Donnerstagsfrüh war von einem Wechsel keine Rede. Dabei will Graf Grütters am selben Tag seinen Plan mitgeteilt haben. Der LINKE-Abgeordnete Michael Efler kritisierte auf Twitter: »Florian Graf soll sich entscheiden, ob er die Interessen der Bürgerinnen und Bürger oder ob er Lobbyinteressen vertreten will. Er will beides, das geht nicht - Interessenkollision.«

Auch wenn der Zeitpunkt überraschend kam, der Rückzug an sich ist es nicht: Seit Längerem wird über Personalwechsel in der CDU spekuliert. Vielen Beobachtern galt Graf, der seit 2011 amtierte, zwar als guter Fraktionschef in der Großen Koalition. Als Oppositionsfrüher gegen »R2G« war er weniger wahrnehmbar.

Für die Nachfolge sind unter anderem Ex-Sozialsenator Maria Czaja, Innenexperte Burkard Dregger und Generalssekretär Stefan Evers im Gespräch. Gewählt wird am 12. Juni.